Chronik

Milizsoldaten: Einberufung Anfang Mai

Seit Anfang der Woche ist fix, dass 3.000 Milizsoldaten ab Mai das Bundesheer zur Bewältigung der Coronakrise verstärken. Die Einberufungsbefehle werden im April verschickt. Wie viele Soldaten aus Kärnten zum Einsatz kommen, steht noch nicht im Detail fest.

Wie die Bundesregierung vorige Woche mitteilte, sollen die zusätzlichen Zivildiener zur Verstärkung im Sanitäts- und Pflegebereich mobilisiert werden. Wer zurzeit seinen Zivildienst leistet, wird verlängert. Zudem werden Zivildiener der vergangenen fünf Jahre rekrutiert. Rechtsgrundlage dafür bietet das Zivildienstgesetz. Es sieht die Möglichkeit eines „außerordentlichen Zivildiensts“ (§21) für Männer unter 50 vor.

Einrückungstermin am 4. Mai

Jene 3.000 Männer und Frauen, die nun einberufen werden, stellen zehn Prozent des Milizbestandes dar. Damit, sagte Christof Hofmeister, der Pressesprecher des Militärkommando Kärnten, sei der Aufwand, den das Bundesheer derzeit hat, abdeckbar. Wie viele Kärntner Soldatinnen und Soldaten dabei sein werden, ist noch unklar, fix ist nur der Einrückungstermin am 4. Mai. „Die Betroffenen bekommen die Informationen zugestellt und von ihrem Militärkommando einberufen.“

Einberufen werden auch nur Jägerkompanien und keine ganzen Bataillone. Damit soll sichergestellt sein, dass keine systemrelevanten Mitarbeiter kritischer Infrastruktur aus ihrer zivilen Funktion entzogen werden. „Grundsätzlich ist es so, dass jeder dem Einberufungsbefehl Folge zu leisten hat. Einzelfälle, in denen es um wichtige Gründe gibt, die dagegen sprechen, werden gesondert beurteilt.“

Einsatz auf drei Monate festgelegt

Die Soldaten werden Aufgaben des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes wahrnehmen, sagte Hofmeister. „Nach dem Einrücken werden sie geschult.“ Wer einrückt, muss auch geschützt werden, daher werden die Hygiene und die Sicherheit sehr ernst genommen. Sehr wichtig sei aber auch die Eigenverantwortung, sagte Hofmeister. Beim Antreten werde der Abstand eingehalten, es finde auch kein Händeschütteln mehr statt, es werde auch darauf hingewiesen, sich regelmäßig die Hände zu waschen und zu desinfizieren. „Die Soldaten bekommen auch die entsprechende Schutzausrüstung.“

Bis 10. April soll fest stehen, wer wo zum Einsatz kommt. Vorerst ist der Einsatz auf drei Monate angelegt. Für Fragen zur Einberufung der Milizsoldaten hat das Bundesheer eine Hotline mit der Nummer 050201 eingerichtet. Weitere Informationen sind auf der Internetseite des Bundesheeres abrufbar.