Peter Kaiser
APA/HELMUT FOHRINGER
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Politik

Kaiser von Mitgliederbefragung „überrascht“

SPÖ-Bundeschefin Pamela Rendi-Wagner lässt die Parteibasis darüber entscheiden, ob sie an der Spitze der Sozialdemokratie bleiben soll. Das gab sie am Freitag bekannt. Der Kärntner SPÖ-Chef Peter Kaiser zeigte sich von dieser Entscheidung „überrascht“.

Es sei deshalb überraschend, weil es keine Notwendigkeit dafür gebe, sagte der Kärntner Landeshauptmann gegenüber dem ORF. Es sei aber ein mutiger Schritt, den es so in der Geschichte der Sozialdemokratie noch nicht gegeben hat.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hatte sich nach dem Parteivorstand Freitagnachmittag zuversichtlich gezeigt, dass die Basis ihre Vertrauensfrage positiv beantwortet: „Ich bin überzeugt davon, dass ich diesen Rückhalt bekommen werden“, so Rendi-Wagner. Sie argumentierte ihren Schritt damit, dass eine entsprechende Stärkung durch die Basis nicht nur ihr, sondern auch der ganzen Partei helfen werde.

„Je größer die Zustimmung, desto besser“

Das sieht auch Kaiser ähnlich, obwohl eine solche Befragung immer mit Risiko verbunden sei, so der Kärntner SPÖ-Chef. „Aber wer nicht wagt, der nicht gewinnt.“ Die Basisbefragung sei zu akzeptieren. Wie groß die Zustimmung unter den Parteimitgliedern sein muss? Darauf sagte Kaiser am Freitag: „Je größer, je höher, desto besser für die Partei und für Rendi-Wagner.“ Er glaube aber, dass die Parteimitglieder wissen, dass dies eine wichtige Standortbestimmung sei.

Abgestimmt wird zwischen 4. März und 2. April. Die Mitglieder werden von der Partei aktiv angeschrieben. Die Ergebnisse werden anonym ausgewertet. Rund 160.000 Mitglieder sind zur Teilnahme eingeladen. Das Ergebnis dieses „Herzstücks des Erneuerungsprozesses“ soll in der Woche nach Ostern vorliegen, die Inhalte auch beim großen Themenrat am 25. April debattiert werden.