Johann Keuschnig von der Bürgerinitiative in Obervellach weiß, dass zwei, drei Kinder am Tag und ein Erwachsener jeden Montag nicht unbedingt beeindruckende Zahlen für den ÖBB-Konzern sind. Doch er weiß, dass die Anfahrtswege in Oberfalkenstein ohne Zughaltestelle, nur mit dem Schulbus, unzumutbar seien. 20 Minuten benötige die Zugfahrt nach Spittal an der Drau. Mit dem Bus seien es eineinhalb Stunden.
Wie kann Vertrag gekündigt werden?
Die Gemeinde hat den Vertrag über diese Interessentenhaltestelle mit den ÖBB im Jahr 1956 unterzeichnet. Mit aufgenommen wurde ein Vermerk, dass die ÖBB das Recht hätten, die Kündigung des Vertrages zu beantragen, wenn die Wirtschaftlichkeit nicht mehr gegeben sei. Das Wort „beantragen“ setze in diesem Punkt aber laut Juristen voraus, dass die andere Vertragspartei einwilligen müsse, heißt es von den Bürgern. Das sei eben nie passiert, die Gemeinde habe also der Schließung nie zugestimmt.
Doch auch die Frage, bei wem die ÖBB die Kündigung beantragen muss, lässt sich heute nicht klar beantworten. Schließlich lässt auch das Wort „Interessentenhaltestelle“ noch einiges an Interpretation zu. Auf die Frage, ob der Betrieb der Haltestelle an eine bestimmte Frequenz gebunden sei, sagte ÖBB Pressesprecher Herbert Hofer, „das ist eine gute Frage“.
Kosten für Haltestelle unklar
Festgeschrieben ist jedenfalls, dass die Gemeinde für die Errichtung und Erhaltung der Haltestelle Oberfalkenstein verantwortlich ist. Demnach muss auch die Gemeinde für die Kosten aufkommen.
Im Dezember hatte es von Seiten der Gemeinde noch geheißen, die ÖBB hätten 50.000 Euro für die Adaptierungen des Bahnhofes veranschlagt. Am Samstag sagte Pressesprecher Hofer, es seien an die zwei Millionen Euro. Es gibt also Fragen über Fragen, die die Gemeinde mit dem Land und dem Bund klären will. Es soll Gespräche mit den zuständigen Landesrat Sebastian Schuschnig (ÖVP) geben.
Stärkung des ländlichen Raumes versprochen
Der Sprecher der Bürgerinitiative, Johann Keuschnig hofft jedenfalls auf die Unterstützung des Landes in dieser Causa. „Für uns war es wichtig aufzuzeigen, dass es trotz der ganzen Zusagen der Politik – Stärkung ländlicher Raum, Ausbau der Mobilität – in eine ganz andere Richtung geht, dass man uns da am Berg die Verbindungen nach der Reihe weg nimmt. So kann man mit einer Bevölkerung nicht umgehen, die nur so eine kleine Chance hat, zu einer guten Ausbildung zu kommen.“