Angelika Mlinar 2017
APA/GEORG HOCHMUTH
APA/GEORG HOCHMUTH
Politik

Slowenische Staatsbürgerschaft für Mlinar

Die Kärntnerin Angelika Mlinar bekommt demnächst die slowenische Staatsbürgerschaft. Die Regierung in Ljubljana gab am Donnerstag grünes Licht für die Einbürgerung der Kärntner Slowenin. Mlinar ist Kandidatin für das slowenische Kohäsionsministerium.

Mlinar wird die slowenische Staatsbürgerschaft mit der sogenannten außerordentlichen Einbürgerung aus nationalen Gründen bekommen. Im Anschluss an die positive Stellungnahme der Regierung werde das Innenministerium einen entsprechenden Bescheid über ihre Einbürgerung verabschieden, hieß es. Das sei „im Interesse der Republik Slowenien“, hieß es in einer Mitteilung nach der slowenischen Regierungssitzung am Donnerstag.

Mlinar bleibt Österreicherin

Bei der außerordentlichen Einbürgerung muss man in Slowenien laut Gesetz die ursprüngliche Staatsbürgerschaft nicht abgeben. Für Auslandsslowenen, darunter auch für Angehörige der slowenischen Volksgruppe in den Nachbarländern, gelten dazu abgemilderte Voraussetzungen. So müssen sie nicht vor der Antragstellung mindestens ein Jahr ununterbrochen in Slowenien leben. Die Kärntner Slowenin hatte früher 13 Jahre in Slowenien gelebt und war dort auch als Unternehmerin tätig gewesen.

Mit einer raschen Einbürgerung Mlinars könnte die slowenische Regierung die angepeilten Fristen für die Neubesetzung des Ministerpostens einhalten. Ministerpräsident Marjan Sarec wünscht sich nämlich die Bestellung der neuen Ministerin noch bei der Dezembersitzung des Parlaments, die am kommenden Montag beginnt, durchzuziehen.

Amt muss bis 7. Jänner besetzt sein

Der Posten muss spätestens bis zum 7. Jänner neu besetzt werden. Mlinar wurde von der Partei von Ex-Ministerpräsidentin Alenka Bratusek (SAB) zur Kohäsionsministerin nominiert, für die sie bei der EU-Wahl als Spitzenkandidatin angetreten war. Mlinar, die ihre österreichische Staatsbürgerschaft behalten möchte, hat in Wien die Erlaubnis für eine Doppelstaatsbürgerschaft beantragt.