Peter Kaiser spricht mit der Presse
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Politik

Kaiser: Bleibe in Kärnten

In der Bundes-SPÖ rumort es weiter, es wurden Gerüchte laut, Parteichefin Pamela Rendi-Wagner sei vor ihrem Abgang von der Spitze. Als möglicher Nachfolger wurde Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser genannt, dieser dementiert und sagte, er bleibe in Kärnten.

Kaiser sagte am Freitag gegenüber dem ORF Kärnten: „In aller Deutlichkeit: Ich bin mit großer Mehrheit zum Landeshauptmann von Kärnten gewählt worden, und ich habe gesagt, dass ich mit aller Kraft diese Aufgabe erfüllen werde – das gilt. Ich bin und bleibe weiterhin in Kärnten.“

Von Kärnten aus könne man die Geschicke der Bundespartei nicht lenken, meinte Kaiser. So eine Aufgabe verlange die ganze Kraft. Außerdem habe man eine Parteivorsitzende, die mit aller Kraft versuche, die SPÖ in bessere Bahnen zu bringen, so Kaiser.

Expertin: Kaiser wird zur Not Verantwortung übernehmen

Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle sagte am Freitag, Kaiser habe ihrer Ansicht nach ein großes Verantwortungsgefühl und er werde – wenn es darauf ankomme – nicht davonlaufen. Interessant habe sie gefunden, dass Kaiser in den ganzen Analysen nur als Übergangslösung gehandelt werde. Als Grund dafür werde genannt, dass man aus Kärnten oder als Landeshauptmann nicht Parteichef sein könnte: „Ich denke mir erstens, wenn man als Bundeskanzler sein kann kann man es auch als Landeshauptmann. Da wüsste ich nicht so viel Unterschied. Vor allem denke ich mir auch, tut es auch der Partei gut, nicht nur von Wien an regiert zu werden. Aber unabhängig von seiner Qualifikation, die unbestritten ist, denke ich mir: er wird es nicht freiwillig machen wollen, aber in der Not wird er schon die Verantwortung übernehmen.“

Für die Partei habe es weitreichende Folgen, dass die Wechsel an der Spitze – nach Werner Faymanns Ablöse – meist „ohne Plan“ erfolgten, sagt Stainer Hämmerle: „Irgendwann sind sie an dem Punkt angelangt, wo die ÖVP vor Kurz war. Die Frage ist nur, wer wird dann der Kurz oder die Kurzin in der SPÖ sein.“ Ihrer Kenntnis nach gebe es nur ein Beispiel aus den 1960er Jahren mit dem gebürtigen Kärntner Josef Klaus – damals Salbzurger Landeshauptmann. Bei ihm verlief der Wechsel von der Landes- in die Bundespolitik erfolgreich, so Stainer-Hämmerle. Umgekehrt sei für die meisten Minister – wie Günther Platter oder Hans Peter Doskozil – das Karriereziel irgendwann Landeshauptmann, sagt die Politologin.