Landesgericht Klgaenfurt von außen
ORF
ORF
Chronik

Hypo und Heta beschäftigen Gerichte weiter

Immer noch nicht gerichtlich aufgearbeitet sind die Skandale rund um Hypo und Heta. Die Monsterprozesse beschäftigen nach wie vor das Landesgericht Klagenfurt, 35 Strafverfahren sind bei der Skandalbank noch zu absolvieren. Aber auch zivilgerichtlich muss noch viel aufgearbeitet werden.

Allein der Heta-Akt umfasst bereits 27 Bände mit 13.500 Aktenseiten und zusätzlichen 50 Ringordnern mit Beilagen. Im gerichtlichen Archiv nimmt der Akt eine Länge von fünf Metern ein. Wie groß die Folgen sind, die der Hypo-Skandal verursacht hat, wird spätestens bei Gericht deutlich. Nach dem Bekanntwerden der elf Milliarden Euro Haftungen des Landes und dem damit verbundenen Schuldenschnitt im Jahr 2016 haben Gläubiger die aushaftende Summe eingeklagt.

40 Klagen wurden insgesamt eingereicht – der Streitwert – 600 Millionen Euro. Vier davon sind nach wie vor anhängig. Auch die 50 Millionen Euro Zivilklage der Hypo gegen ihre ehemaligen Eigentümer und Manager ist noch nicht abgeschlossen. Hier sind nur noch zwei Parteien beklagt, der Streitwert beträgt 4,5 Millionen Euro.

Ende in Causa HCB in Sicht

Im Verfahren rund um die Erbinnen Haiders gibt es bisher keine Entscheidungen. „Da tut sich nichts Neues. Diese Verahren ruht seit Juni 2018. Ein weiteres Verfahren des Dr. Martinz gegen die Erbinnen Jörg Haiders im Zusammenhang mit dem Birnbacher Honorar. In diesem Verfahren ist am 10.9. 2019 in erster Instanz ein Urteil ergangen, mit dem die Klage abgewiesen wurde. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Kläger hat dagegen Berufung eingebracht“, so Gerichtssprecherin Eva Maria Jost-Draxl.

Ein Ende zumindest am Zivilgericht scheint unterdessen in der Causa HCB, dem Umweltskandal im Görtschitztal in Sicht. 22 Klagen mit 90 Klägern waren dazu am Gericht anhängig mit einem Gesamtstreitwert von 20 Millionen Euro. In diesem Bereich konnte man sich im heurigen Sommer auf einen Vergleich einigen.