ÖVP Parteivorstand
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Politik

ÖVP-Parteivorstand analysierte Wahl

In Kärnten war die ÖVP bei der Nationalratswahl mit 34,9 Prozent erstmals stärkste Kraft, deutlich vor der SPÖ und stellt damit vier Abgeordnete im Nationalrat. Am Freitag analysierte die Kärntner ÖVP das Ergebnis im Parteivorstand. In Sachen Wunsch-Koalitionspartner lässt sich die Partei noch nicht in die Karten blicken.

Applaus im ÖVP-Vorstand für 27.000 Stimmen oder 8,7 Prozentpunkte Vorsprung in Kärnten auf die SPÖ. "Wir haben unser Wahlziel, die stärkste politische Kraft in Kärnten zu werden, klar erreicht“, kommentierte der Landesparteiobmann der Volkspartei, Martin Gruber, das endgültige Wahlergebnis der Nationalratswahl in Kärnten. Die Volkspartei sei vom dritten Platz auf den ersten gekommen. „Das zeigt: Wir gewinnen auch in Kärnten Wahlen.“ Das Ergebnis zeige vor allem die Mobilisierungsstärke der ÖVP in Kärnten.

Elisabeth Köstinger und Martin Gruber
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Spitzenkandidatin Elisabeth Köstinger und Parteiobmann Martin Gruber

Erstmals vier Kärntner ÖVP-Abgeordnete im Nationalrat

Erstmals werden vier Kärntner Abgeordnete im Nationalrat vertreten sein. Es sind Spitzenkandidatin Elisabeth Köstinger, Gabriel Obernosterer im Wahlkreis West, Elisabeth Scheucher-Pichler im Wahlkreis Klagenfurt und Klagenfurt-Land sowie Johann Weber im Wahlkreis Ost. Sollte Elisabeth Köstinger wieder Ministerin werden – und diesen Wunsch bekräftigte sie am Freitag – rückt Peter Weidinger nach.

Spannung brachte das parteiinterne Vorzugsstimmensystem. Am Ende reichten Weber 180 Stimmen Vorsprung auf Angelika Kuss-Bergner für den Einzug in den Nationalrat. Da Weber derzeit Abgeordneter im Landtag ist, ergibt sich eine Veränderung für den ÖVP-Landtagsclub. „Hannes Mak folgt Johann Weber im Landtag nach“, sagte Gruber. Mak ist Bezirksparteiobmann der Volkspartei in Völkermarkt und Bürgermeister von Gallizien.

Gabriel Obernosterer
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Zieht in den Nationalrat ein: Gabriel Obernosterer (links)

Stimme für Kärnten in Wien erheben

Stolz auf das Ergebnis zeigte sich auch Spitzenkandidatin Köstinger. „Ich habe auf Bundes- und Landesliste insgesamt über 10.000 Vorzugsstimmen in Kärnten erhalten“, zog sie ihr persönliches Resümee nach dem Wahlkampf. Im Wahlkampf sei es ihr wichtig gewesen, mit möglichst vielen Menschen im Gespräch zu sein. „Das ist der Schlüssel zum Erfolg“, zeigte sich Köstinger überzeugt.

Nun sei es wichtig, dass sich die Volkspartei mit den vier Abgeordneten in Wien für Kärntner Anliegen einsetzen, sagte Köstinger. „Dieses Vertrauen ist ein klarer Auftrag.“ Landesparteiobmann Martin Gruber sagte, es brauche nun starke Partner in Wien. „Ich bin überzeugt, dass unsere Abgeordneten ihre Stimme für Kärnten erheben werden.“

Elisabeth Scheucher-Pichler
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Elisabeth Scheucher-Pichler

„Leiser Korridor“ für Bahnstrecke am Wörthersee

In Wien fallen Entscheidungen in vielen wichtigen Projekten. So erwartet sich Gruber Unterstützung bei der Einmeldung der Bahnstrecke zwischen Klagenfurt und Villach als „leisen Korridor“. Das müsse bis Anfang November durch die Bundesregierung in Brüssel geschehen.

Ebenfalls sollen sich die Kärntner Abgeordneten für den Sicherheitsausbau der Friesacher Bundesstraße (S 37) stark machen. „Es geht um den Schutz von Menschenleben“, sagte Gruber. „Ich habe die Verhandlungen mit der Asfinag wieder aufgenommen – wir müssen hier rasch vorankommen.“

Johann Weber
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Johann Weber zieht in den Nationalrat ein

Überschneidungen bei allen möglichen Koalitionspartnern

Den künftigen Koalitionspartner kann die ÖVP aus SPÖ, FPÖ und den Grünen auswählen. Noch hält man sich bedeckt. „Es gibt bei allen Parteien Überschneidungen und natürlich auch Punkte, wo man weiter auseinander liegt“, sagte Köstinger. Die Grünen seien der ÖVP jedenfalls beim Klimaschutz näher als andere. „Dort haben wir allerdings das Problem mit Migration und Sicherheit und Themen der Zuwanderung beispielsweise.“

Am Montag wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz mit der Regierungsbildung beauftragen.