Diskussion zur Bürgermeister-Stichwahl

In Klagenfurt muss die amtierende Bürgermeisterin Maria Luise Mathiaschitz (SPÖ) das Amt gegen ihren Vorgänger Christian Scheider verteidigen, der von der FPÖ zum Team Kärnten gewechselt ist. Scheider warf Mathiaschitz im Polit-Duell Versäumnisse vor, Mathiaschitz betonte das aus ihrer Sicht erreichte. „Wir haben die marode Stadt, die am Rande des Bankrott gestanden ist, saniert. Klagenfurt steht mittlerweile auf gesunden finanziellen Beinen und ich bin zuversichtlich, dass wir es mit dieser Basis schaffen werden, uns aus der Coronavirus-Krise herauszuinvestieren“, so Mathiaschitz.

Dazu Christian Scheider: „Man kann nicht von einem sanierten Budget sprechen. Wir haben in Menschen und Projekte investiert, keinen Sparverein gemacht, wo man den kleinen Leuten das Geld aus der Tasche gezogen hat.“ Das wies die amtierende Bürgermeisterin zurück. „Also das weise ich auf das Schärfste zurück, dass irgendjemanden Geld aus der Tasche gezogen wurde“, so Matschiaschitz.

Auf Koalitionsvarianten nach der Stichwahl wollten sich beide nicht festlegen – wobei Mathiaschitz klarstellte: „Ich habe die Zusammenarbeit mit Christian Scheider an zweiter Position ja bereits genossen und ich kann einfach nur sagen, dass tue ich mir sicher nicht mehr an.“ Scheider hingegen will auch im Stadtsenat bleiben, falls er verliert. „Ich habe es bei der Bürgermeister-Direktwahl auf 30 Prozent, sozusagen aus dem Stand, geschafft. Ich glaube, dass ist ein klarer Wählerauftrag.“

Straßen im desolaten Zustand

Eine halbe Stunde später traten die beiden Stichwahlkandidaten aus Spittal an der Drau gegeneinander an: Gerhard Köfer vom Team Kärnten will im Landtag bleiben, falls er wieder Bürgermeister wird. Und wenn er verliert? „Ich trete als Bürgermeister an, ich möchte nicht Gemeinderat werden, es geht mir auch nicht um einen Stadtrat oder eine Versorgung“, so Köfer. Und falls es Gerhard Pirih von der SPÖ nicht gelingt, das Amt zu verteidigen? „Ich werden dann auf alle Fälle den Vizebürgermeister annehmen, ich bin ja angetreten, um für Spittal zu arbeiten. Ich laufe dann sicher nicht weg“, so Pirih.

Trotz des Budgetlochs im Zusammenhang mit dem Coronavirus in Spittal sehen beide Kandidaten die Sanierung von Kanal und Straßen als dringend. „Der heurige Winter war wirklich erschreckend. Die Straßen sind wirklich sehr desolat. Wir haben im Stadtrat schon 1,1 Millionen Euro dafür beschlossen, aber wir werden sicher mehr brauchen. Wir müssen den ländlichen Raum auch ein bisschen schützen. Für die Straßen werden wir sicher mindestens 300.000 bis 400.000 Euro brauchen, um die Schäden des Winter zu beseitigen“, so Pirih.

„Es war jetzt nicht der Winter, der diese Straßen zerstört hat, das ist schon über viele Jahre. Mit 1,2 Millionen oder 300.000 oder 400.000 Euro mehr wird da nichts getan sein. Ich rede von einer Größenordnung von drei, vier oder sogar fünf Millionen Euro. Wir müssen das im Gemeinderat natürlich auch beschließen. Es gibt ein Finanzierungsmodell, dass ich mir vorstelle, dass es auch möglich macht, diese Summe aufzunehmen“, so Köfer.

Impfforderung und Teststraßen

In Hermagor treten die Spitzenkandidaten von SPÖ und ÖVP bereits zum dritten Mal in einer Stichwahl gegeneinander an. Nur sieben Stimmen trennten den amtierenden Bürgermeister Siegfried Ronacher (SPÖ) und Leopold Astner (ÖVP) bei der letzten Stichwahl – beide bemühten sich im ORF-Kärnten-Duell voneinander abzugrenzen. „Wenn der Wind von rechts kommt, geht er nach links und wenn er von links kommt, geht er nach rechts. Lieber Herr Referent, ich würde sagen, du solltest einmal deine Referate bearbeiten, damit da etwas weitergeht“, so Ronacher an Astner gerichtet. Dieser erwiderte: „Das ganze Problem in der Zusammenarbeit bei uns in der Gemeinde liegt darin, dass der Bürgermeister Informationen immer zurückhält.“

Gemeinsam ist ihnen die Forderung, in Hermagor alle Impfwilligen schneller als im Impfplan vorgesehen gegen das Coronavirus zu impfen. „Wir haben auch ein Schlupfloch beim Meldegesetz bezüglich der Zweitwohnsitze. Bei uns kann jemand kommen, kann sich eine Woche hier aufhalten und meldet sich nur im Bürgerbüro mit seinem Zweitwohnsitz an. Das sollte man sofort gesetzlich verbieten“, so Ronacher. Und Leopold Astner verlangt, die Teststraßen müssten abends länger geöffnet bleiben. „Wir sind ein Pendlerbezirk und die Pendler müssen dann alle zwei Tage einen Test vorweisen. Wenn der um sechs oder sieben Uhr am Abend nach Hause kommt, dann wird er die Kapazität in den Teststraßen nicht mehr vorfinden.“ Sollte Astner die Stichwahl verlieren, will er im Stadtsenat weiterarbeiten, Ronacher ließ das für sich persönlich vorerst offen.