Politik

Gemischte Erfolge der Bürgerlisten

Bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am Sonntag ist ein Trend zu Bürgerlisten aufgefallen. Diese Entwicklung zeigt sich laut Politologen in anderen Bundesländern schon deutlich stärker und nun auch in Kärnten. Allerdings mit unterschiedlichem Erfolg.

Mehr als 80 Namenslisten standen am Sonntag zusätzlich zu den Parteien zur Wahl. Sie nennen sich „Wahlgemeinschaft“, „Bürgerliste“, oder „Team“ mit dem Namen des Spitzenkandidaten im Titel. Der Spitzenkandidat wird immer wichtiger, er kann laut Einschätzung der Politologen auch Wählergruppen ansprechen, die sich nicht eindeutig zu einer Partei bekennen, oder sich von Parteien abwenden.

„Wunsch nach unpolitischer Politik“

Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle sagte, es bediene ein bisschen den Wunsch der Bevölkerung nach unpolitischer Politik. Man sage oft, dass gerade in Gemeinden Politik oft abseits der Parteipolitik stattfinde.

Die wenigsten Listen bekennen sich in ihrem Namen zu ihrer politischen Herkunft, zwei Beispiele: „St. Veiter Volkspartei Rudi Egger“ oder „Die Freiheitlichen in Gurk Liste Wuzella“, die allermeisten verzichten auf die Nennung einer nahestehenden Partei und setzen auf ihre persönliche Bekanntheit.

Sendungshinweis:

Radio Kärnten Mittagsjournal, 2.3.2021

Bekannt sein ist wichtig

Bekannt zu sein ist das Wichtigste, denn die meisten Quereinsteiger oder Jungpolitiker nennen nur 1.000 bis 1.500 Euro an Wahlkampfbudget. Ein Bruchteil dessen, was die bereits etablierten Parteien aufwenden, um ihre Wähler zu erreichen und zu mobilisieren. Nicht alle, die am Sonntag mit einer Liste zur Wahl standen, sind Jungpolitiker. Manche arbeiteten früher für eine Partei und wollen nun unabhängig agieren.

Das wird vielfach auch als Taktik angesehen. Denn erhält die Liste viele Wählerstimmen, wird das Werben der nahestehenden Partei intensiver und so mancher Einzelkämpfer oder Abtrünniger kehrt wieder in die Gemeinschaft einer Partei zurück. Es zeigt sich auch ein Interpretationsspielraum. Denn die Parteien nennen meist eine höhere Zahl an Bürgermeistern, die sie im Land stellen, als es die Landeswahlbehörde ausweist.