Welche Rolle spielte die Bundes- und Landespolitik bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl? Worauf sind Gewinne und Verluste zurückzuführen? Für Fragen wie diese waren am Wahlsonntag die Landesparteiobleute bzw. Spitzenkandidaten ins Wahlstudio des ORF-Landesstudio Kärnten zu Chefredakteur Bernhard Bieche gekommen.
Kaiser: In Spittal/Drau noch nicht aus dem Rennen
„Die SPÖ war, ist und bleibt die klare Nummer Eins im Land. Wir sind auch die Bürgermeister- und Kommunalpartei“, sagte SPÖ-Landesparteivorsitzender Landeshauptmann Peter Kaiser trotz „einiger schmerzhafter Wermutstropfen“ über das vorläufige Ergebnis. Auf Verluste für die SPÖ in diversen Kommunen angesprochen, zeigte sich Kaiser noch abwartend. Zum Zeitpunkt des Interviews stand zum Beispiel das vorläufige gute SPÖ-Ergebnis in Villach mit mehr als 50 Prozent für den amtierenden Bürgermeister Günster Albel noch nicht fest – sehr wohl aber das gute Abschneiden von Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer.
Laut Landeshauptmann Peter Kaiser hat diese Gemeinderats-Wahl unter speziellen Voraussetzungen stattgefunden. Viele Ergebnisse würden fehlen, auch in Spittal an der Drau sei die SPÖ mit der bevorstehenden Stichwahl zwischen Gerhard Pirih (SPÖ) und Gerhard Köfer (Team Kärnten) noch nicht aus dem Rennen. Es sei gelungen, die Inhalte der SPÖ zu den Menschen zu bringen und als stärkste Partei in der Kommunalpolitik „Weichenstellungen für die Menschen voranzubringen.“ Mit viel Engagement möglichst gut abzuschneiden laute das landesweite Ziel, so Kaiser.
FPÖ-Obmann sieht amtierende Bürgermeister gestärkt
Auch FPÖ-Obmann Gernot Darmann sieht seine Partei „entgegen vieler Prognosen“ auf einem guten Weg. Klar geworden sei, dass sich bei dieser Gemeinderatswahl „keine Bundes – oder Landestrends“ abzeichnen würden, sondern dass angesichts der Corona-Pandemie und der jetzigen unsicheren Situation die jeweiligen Bürgermeister – egal welcher Partei – vom Wähler gestärkt worden seien. Mit der gemeinde Trebesing sei für die FPÖ ein neuer Bürgermeister dazugewonnen worden, es sei – trotz schwieriger Rahmenbedingungen gelungen, richtige Inhalte und die jeweiligen Personen der Bevölkerung näherzubringen, so Darmann.
Auf die Frage von ORF Kärnten Chefredakteur Bernhard Bieche, ob es in Klagenfurt ein Fehler gewesen sei, nicht auf Christian Scheider zu setzen, sagte Darmann, es sei „schmerzhaft und von vorneherein klar“ gewesen, dass durch die Spaltung nur ein schlechteres Ergebnis erzielt werden könne, als ohne. Scheider sei den Weg mit dem Spitzenkandidaten Wolfgang Germ zuerst mitgegangen und habe sich dann für einen eigenen Weg entschieden. Das sei seine „höchstpersönliche Entscheidung“ gewesen. Für die Landtagswahl in zwei Jahren zeigte sich Darmann zuversichtlich, mit jungen Mannschaften ein besseres Ergebnis erzielen zu können. Wahlempfehlung wollte Darmann keine abgeben, denn; „Der Wähler ist mündig genug, er braucht keine Wahlempfehlung von irgendeiner Seite“.
ÖVP sieht „Verbreiterung“ und Trend bestätigt
Martin Gruber, der Obmann der „Neuen Volkspartei“ in Kärnten, sieht seine Partei und die Funktionäre der ÖVP als „verlässlichen Partner“ in schweirigen Zeiten bestätigt. „Die Situation ist sehr herausfordern, das hat nicht dazu beigetragen, dass es zu massiven Wechselstimmungen kommt, es ist gelungen verlässlicher Partner zu sein in diesen schwierigen Zeiten.“
Nachdem die ÖVP ersten Prognosen zufolge nicht in die Stichwahl der Landeshauptstadt Klagenfurt kommen dürfte – sondern Team Kärnten-Kandidat Christian Scheider – sagte Gruber, dass er es ein „passables Gesamtergebnis“ für seine Partei gebe. „Dafür bin ich dankbar, aber es gibt noch einiges zu tun.“
Grüne: Start aus Talsohle sei gelungen
Die Grünen-Sprecherin Olga Voglauer sah ihre Partei nach der letzten Landtagswahl „aus einer Talsohle“ startend. Es gebe teilweise Zugewinne, und – noch wichtiger – keine „Erdrutschverluste“. Die heutige Landtagswahl sei „ein guter Tag für eine Partei die nicht im Landtag vertreten ist“ und die mit geringem Wahlkampfbudget in diesen Wahlkampf gestartet sei.
Auf die Frage, dass man aber bis dato keinen Bürgermeistersessel erobern habe können, sagte Voglauer, es gelte für die Grünen, konstant zu bleiben und mit Themen zu punkten.
Neos sieht „Pflänzchen zum Baum“ gewachsen
Für Neos kam Markus Unterdorfer-Morgenstern, der Spitzenkandidat von Seeboden ins Studio. Als „junge liberale Kraft“ sei es wesentlich, seit 2018 stetig gewachsen zu sein, um das „Leben der Bevölkerung“ besser zu machen. Nun sieht Unterdorfer-Morgenstern Neos bereits in Vorbereitung für die nächste Wahl, das Pflänzchen Neos sei mit dieser Wahl jedoch bereits zum Bäumchen geworden.
Wichtigste Wahl sei aber die Gemeinderatswahl. „Daher freut es mich, das Neos in den meisten Gemeinden auch hineinkommen.“
Team Kärnten-Obmann: „Freuen uns auch“
Am Ende meldete sich auch Team Kärnten-Obmann Gerhard Köfer via Liveschaltung aus Spittal an der Drau zu Wort. Er betonte: „Wenn sich alle Parteien freuen, dürfen wir das auch.“ Vor allem mit dem Erfolg in Klagenfurt mit Christian Scheider habe man nicht gerechnet. In Spittal gelte es die Auszählung der 2.500 Wahlkarten abzuwarten. „Man wird sehen, was die letzten 14 Tage bringen“, so Köfer.
Auf die Frage, wie er seine eigenen Chancen für Spittal einschätze, sagte Köfer: „Meine Chancen sind die gleichen wie vor der Wahl – ich beginne vor der Stichwahl bei Null, der Glücklichere wird gewinnen." Aber, so Köfer, er habe ein „sehr gutes Gefühl“ für Spittal.