Wahlkarte
ORF/Iris Hofmeister
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Politik

Wahlkarte ohne Unterschrift ungültig

Pandemiebedingt steigt die Zahl der Briefwahlstimmen für die bevorstehende Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl extrem. Die Wahlkarte (das Kuvert) muss hinten allerdings unterschrieben sein, sonst ist die Stimme ungültig.

Wählen ohne Risiko, ohne große Menschenansammlungen vor den Wahllokalen, das ist heuer der Hauptgrund für die Briefwahl. Das Land beschloss außerdem, dass an Ort und Stelle gewählt werden kann und die Rücksendung der Wahlkarte per Brief und Post in diese Fällen somit überhaupt entfällt.

Wahlkarte ohne Unterschrift ungültig

Pandemiebedingt steigt die Zahl der Briefwahlstimmen für die bevorstehende Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl extrem. Die Wahlkarte muss allerdings unterschrieben sein, sonst ist die Stimme ungültig.

Alleine in Klagenfurt werden an die 15.000 Wahlkarten- bzw. Briefwähler erwartet, in Villach mehr als 10.000. Schon jetzt mussten Wahlkarten in mehreren Gemeinden nachgedruckt werden, so groß ist der Ansturm, bestätigte auch Gerhard Jesernig von der Abteilung Wahlrecht in der Landesregierung.

Keine Unterschrift – keine Erfassung der Stimmen

Zu beachten sei, dass die Wahlkarte, die eigentlich ein Kuvert ist, unbedingt hinten auf der schraffierten Fläche unterschrieben werden müsse, sagt Jesernig: „Es ist eine eidesstattliche Erklärung, dass jemand unbeobachtet und unbeeinflusst persönlich seine Stimme abgegeben hat.“

Fehlt die Unterschrift, ist die Wahl ungültig, sagt Claudia Spuller-Koroschetz, zuständig für die Wahlabwicklung in Klagenfurt. In solchen Fällen werden die Wahlkarten nicht in die Zählung mit einbezogen: „Für den Wahlberechtigten wäre dieser Fall sehr unglücklich. Wir haben daher schon beim Versand der Wahlkarten ein eigenes Informationsblatt beigegeben, das der Wahlberechtigte noch einmal in Ruhe durchlesen kann. Er wird darin Schritt für Schritt darüber aufgeklärt, wie alles funktioniert: Beide Stimmzettel in das blaue Kuvert, dieses verkleben und in die weiße Wahlkarte stecken, diese verkleben und unterfertigen.“

Sendungshinweis:

Radio Kärnten Mittagsjournal; 18.2.20201

Wahlkarten werden erst nach Sprengelstimmen ausgezählt

Am Freitag gibt es einen Vorwahltag in allen 132 Kärntner Gemeinden, wo wie am Wahltag, ohne Wahlkarte, gewählt werden kann. Mitzubringen sind dabei ein Lichtbildausweis, eine FFP2-Maske und am besten auch ein eigener Kugelschreiber. Die hohe Zahl der Wahlkarten ist der Grund dafür, dass das Wahlergebnis in den größeren Städten erst am Montag nach der Wahl bekannt sein wird. Die Wahlkarten werden erst nach nach den Sprengelergebnissen ausgezählt.