Spittaler Diskussion um Innenstadt und Verkehr

Auffallend ist, dass sich in Spittal an der Drau eine reine Männerrunde um das Bürgermeisteramt bemüht. Gerhard Pirih von der SPÖ ist seit 2013 Bürgermeister. Er hofft, es diesmal im ersten Wahlgang wieder zu schaffen.

Sein Vorgänger, Gerhard Köfer vom Team Kärnten, war – damals noch als SPÖ-Politiker – 16 Jahre lang Bürgermeister in Spittal an der Drau und macht sich erneut Hoffnungen darauf und auf einen zweiten Stadtratssitz.

Markus Unterguggenberger von der ÖVP tritt zum ersten mal als Spitzenkandidat an. Er will die Dominanz der SPÖ im Gemeinderat brechen.

Für die FPÖ stellt sich Landtagsabgeordneter Christoph Staudacher der Wahl. Er ist seit 2018 auch Stadtrat in Spittal an der Drau und will mit seiner Liste stärker werden.

Ebenso Johannes Tiefenböck mit den Grünen und Gemeinderat Rudolf Brandstätter mit seiner Namensliste. Für NEOS tritt erstmals Gastronom Ludwig Gasser vom Kleinsasserhof an. Er steckt sich mit vier bis fünf Mandaten ein hohes Ziel.

Lkw-Fahrverbot am Hauptplatz vom Land gefordert

Inhaltlich stellten sich die Themen Innenstadt und Verkehrskonzept als wichtige Anliegen heraus. Beim Verkehrskonzept liege die Verantwortung beim Land, sagte Bürgermeister Pirih (SPÖ). Den Lkw-Verkehr über 7,5 Tonnen aus der Innenstadt zu verbannen habe man bereits probiert und es funktioniere. Man sei am Rückerheben, dass das Land das Lkw-Fahrverbot auf dem Hauptplatz verhängt. Der KFZ-Verkehr bleibe vorerst in der Innenstadt.

Weitere Forderungen betreffen laut Pirih Tempo30 und die Umsetzung des Verkehrsentwicklungskonzeptes mit Mini-Kreiseln und Kreisverkehren am Neuen Platz: „Das war von allen einstimmig beschlossen und ich hoffe, dass es bald weiter geht.“

FPÖ: „Brauchen das Land mit im Boot“

Stadtrat Staudacher von den Freiheitlichen übte Kritik, SPÖ und ÖVP in Spittal seien Schuld an Verzögerungen: „So, wie es der Bürgermeister ausführt, ist es nicht. Ganz im Gegenteil: Wir haben ein massives Problem aufgrund einer absolut unqualifizierten Presseaussendung. Dadurch wurde auf Landesebene ein Klima angerichtet, das suboptimal ist. Wir brauchen das Land mit im Boot.“ Der Großteil des Verkehrs befinde sich auf Landesstraßen. Es gehe um den Kostenschlüssel und die Beteiligung des Landes vertraglich abzusichern, so Staudacher. Auch die entsprechenden Genehmigungen seien wesentlich.

Das sah auch Ludwig Gasser von NEOS so. Er sagte, er als Quereinsteiger finde es schade, dass die Politik auf Stadt- und Landesebene streiten müsse: „Wir im Gasthaus setzen uns zusammen und reden die Sachen aus.“

ÖVP sieht unglückliche Kommunikation

ÖVP-Kandidat Markus Unterguggenberger verteidigte sich und sagte, es bringe selbst im Wahlkampf nichts, in einer alten Suppe herumzurühren: „Es ist aufgrund einer unglücklichen Kommunikation passiert.“

Kritik kam auch von Gerhard Köfer vom Team Kärnten. Auch er sprach von Versäumnissen: „Wir haben das ja – was die Kreisverkehre betrifft – der Stadt Spittal in meiner Zeit als Landesrat angeboten. Das Konzept war fertig und wurde von Seiten der Stadt abgelehnt.“
Jetzt werde es teurer werden, so Köfer.

Grüne: Einbahnen für Radverkehr öffnen

Ideen zum Verkehrskonzept kamen auch von der Liste Brandstätter und Johannes Tiefenböck von den Grünen: „Unsere Idee war damals eine Unterflurtrasse für Spittal. Um Bewusstsein für den Radverkehr in der Stadt zu schaffen könnte man die Einbahnen für den Radverkehr öffnen.“

Erhöhung von Sitzungsgeldern heizte Diskussion an

Fast schon kurios war dann die Diskussion über die Erhöhung der Sitzungsgelder im Gemeinderat. Bürgermeister Pirih sagte, sie seien auf 170 Euro angehoben worden. Gerhard Köfer vom Team Kärnten entgegnete, es handle sich um 200 Euro. Christoph Staudacher von den Freiheitlichen sagte, es seien 200 Euro. FPÖ und Team Kärnten seien dagegen gewesen, so Staudacher.

Abgesehen davon habe man im Budget 13 Millionen für Investionen vorgesehen, auch um der Coronaviruskrise entgegenzusteuern. Bürgermeister Pirih nennt den Straßenbau, Bildung oder Kinderbetreuungseinrichtungen.