Kuriosum: Wahllokal in falscher Gemeinde
Seit 28 Jahren ist das Klubhaus des Sportvereins eines von drei Wahllokalen in der Gemeinde Feistritz ob Bleiburg. Bei sämtlichen Wahlen haben die etwa 300 Wahlberechtigten der Ortschaften Penk und Gonowetz hier ihre Stimme abgegeben.
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Teil des Grundstück gehört zu Bleiburg
Das Grundstück,auf dem sich Sportplatz und Klubhaus befinden, ist zwar im Besitz der Gemeinde Feistritz ob Bleiburg, doch der Teil des Grundstücks, auf dem das Klubhaus steht, gehört zu Bleiburg. Und das ist rechtswidrig. Es drohte die Gefahr, dass die EU-Wahl wegen des falschen Wahllokals annulliert wird. Im letzten Augenblick musste daher ein neues Wahllokal gefunden werden.
Vor zehn Tagen traf das Schreiben aus dem Innenministerium in der Gemeinde ein, inklusive der Aufforderung, ein Wahllokal auf eigenem Gemeindegebiet einzurichten. Das neue Wahllokal befindet sich jetzt zwei Kilometer entfernt in einem Gasthaus. Die Wähler nehmen es gelassen.
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Feistritz war bis 1991 Teil von Bleiburg
Grund dafür, dass die Penker in den letzten 28 Jahren in der falschen Gemeinde gewählt haben, dürfte wohl sein, dass Feistritz bis 1991 Teil der Gemeinde Bleiburg gewesen ist, sagte Hermann Srienz, der Bürgermeister von Feistritz ob Bleiburg (SPÖ).
„Gleich nachdem sich die Gemeinde wieder verselbständigt hat, gab es das Wahllokal hier in Penk. Es wundert mich, dass das bis jetzt niemandem aufgefallen ist.“ Dass dieses Kuriosum nun aufgefallen ist, dürfte wohl daran liegen, dass die Behörden nach der Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl sensibler geworden sind, sagte der Bürgermeister.
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60 andere Gemeinden ebenfalls betroffen
Feistritz ob Bleiburg steht mit dem Problem nicht alleine da. In 60 anderen Gemeinden in ganz Österreich wurde bisher ebenfalls in gemeindefremden Wahllokalen gewählt.