Engere Kooperation mit Slowenien

Auf Schloss Brdo bei Krain hat am Freitag das Komitee Kärnten-Slowenien getagt. Themen waren der Bau der zweiten Röhre des Karwankentunnels, das Atomkraftwerk Krsko, aber auch die Anliegen der deutschsprachigen Minderheit in Slowenien sowie ein Ende der Grenzkontrollen.

Beim Treffen zwischen Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) und dem slowenischen Außenminister Miro Cerar sowie Experten aus beiden Ländern ging es einmal mehr um grenzüberschreitende Kooperationen. Etwa beim Thema Trinkwasser, das Kaiser in der Landeshauptleutekonferenz und im Bundesrat behandeln möchte. „Hier hat Slowenien bereits Erfahrungen mit der Verankerung des Trinkwasser- und Quellschutzes in der Verfassung. Wir streben ähnliches an und ich denke, dass wir auf die Erfahrungen Sloweniens zurückgreifen werden können“, so Kaiser.

Karawankentunnel und Krsko

Rasch begonnen werden soll mit dem Bau der zweiten Röhre des Karawankentunnels auf slowenischer Seite. Hier musste das Baulos ja nach Einsprüchen neu ausgeschrieben werden. Außenminister Cerar versprach eine schnelle Lösung. Ebenfalls Thema war das Atomkraftwerk Krsko, dessen Laufzeit bis zum Jahr 2043 verlängert wurde. „Wir haben auch vereinbart, dass es weiterhin Bemühungen geben wird, dass es so etwas wie grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfungen gibt. Der derzeitige Status ist leider negativ“, so Kaiser. Diesbezüglich stehe aber noch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes aus, sagte Kaiser.

Bewegung in der Minderheitenfrage

Bewegung sieht der Landeshauptmann auch in der Frage der deutschsprachigen Minderheit in Slowenien. „Ich orte, dass es mehr Dialogbereitschaft auch zu diesem Thema gibt. Wir hoffen, dass diese positiven Signale sich in absehbarer Zeit auch in die berechtigten politischen Ziele nach Anerkennung und größerer Förderung umsetzen lassen werden“, so Kaiser. Miro Cerar signalisierte, sich um die Belangen der Minderheit zu kümmern. „Wir sagen zu, Anliegen der deutschsprachigen Minderheit zu unterstützen und Veranstaltungen mitzufinanzieren“, so Cerar.

Fest der Regionen und Täler

Ganz im Sinne einer gemeinsamen europäischen Zukunft lud Kaiser den slowenischen Außenminister auch zur Feier 100 Jahre Kärntner Volksabstimmung im kommenden Jahr ein. „Wir planen ein Fest der Täler und Regionen, bei dem sich auch die Alpen Adria Region präsentieren soll. Wir müssen europäisch denken. Der gute Kontakt zu unseren Nachbarn hilft uns, gemeinsame Projekte rasch umzusetzen“, so Kaiser.