Landtag debattierte über „Airline-Sager“

Auf Antrag der FPÖ hat am Freitag ein Sonderlandtag zu einem verbalen Ausrutscher der Klagenfurter Bürgermeisterin Maria Luise Mathiaschitz (SPÖ) stattgefunden. Wer eine Schlammschlacht erwartet hatte, wurde enttäuscht, der Ton im Landtag war gemäßigt.

Die FPÖ hatte im Vorfeld auch den Rücktritt von Mathiaschitz gefordert. Abseits einer Stadtsenatssitzung wurde über die Grüne Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann gelästert, man solle sie auf ein Seminar schicken. Mathiaschitz sagte daraufhin unter allgemeinem Gelächter, vielleicht mit der Äthiopien-Airline, damit sie nicht mehr wiederkomme - mehr dazu in Airline-Sager: Aussprache verlief „konstruktiv“.

Kein böses Wort während Debatte

Am Freitag wollten die Abgeordneten im Landtag dann wohl beweisen, dass sie in der Lage sind inhaltliche Differenzen auch ohne gegenseitige Attacken auszutragen. In der einstündigen Debatte fiel kein böses Wort. Die Freiheitlichen wollen sich mit der Erklärung und Entschuldigung der Bürgermeisterin nicht zufrieden geben.

Sie forderten einen Katalog mit Verhaltensregeln für die Politik samt Sanktionen bei Nicht-Einhaltung, so Klubobmann Gernot Darmann. Hasspostings der letzten Monate, die in der Aussage von Mathiaschitz gipfelten, zeigen, dass es eine Kurskorrektur brauche. Skandalöse Niveaulosigkeiten wie diese brauche und wolle kein Bürger. Die FPÖ brachte dann später noch einen Dringlichkeitsantrag für ihre Forderung ein, aber schon in der Aktuellen Stunde signalisieren die anderen Parteien Ablehnung.

Debatte über Stil in Politik

In der Debatte ging es aber längst nicht mehr nur um die Aussagen der Klagenfurter Bürgermeisterin, sondern um den Stil in der Politik generell. SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser erinnerte die FPÖ an Aussagen aus deren eigenen Reihen. Bemerkenswert sei, dass sich jene Gruppe zur moralischen Instanz aufschwinge, die in der politischen Diskussion nicht immer das Florett, sondern manchmal auch den Bihänder verwendet habe, so Seiser.

Eine angemessene Sprache und ein respektvoller Umgang würden neue Verhaltensregeln samt Sanktionen erübrigen, sagte er. Auch Klubobmann Markus Malle (ÖVP) erinnerte an diverse Ausrutscher von Politikern und kam zum Schluss, dass jeder der Einzelfälle nicht nur dem Politiker und dessen Partei sondern allen schade. Malle verwehrte sich aber auch gegen ganz bewusstes Diskreditieren von politischen Gegnern.

Kaiser bedauert Äußerungen

Gerhard Köfer vom Team Kärnten bezweifelte, dass so manche Entschuldigung nach einem umstrittenen Sager ehrlich gemeint gewesen sei, sondern, dass oft politische Strategie dahinter stecke. Die Spaltung der Gesellschaft scheine Ziel der Aktionen zu sein, jedes Thema werde in Gut und Böse eingeteilt. Wenn sich Menschen in Parteien nicht benehmen können, sollen ausgeschlossen werden. Als letzter Redner meldet sich Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) zu Wort. Er sagte, er bedaure die getätigten Äußerungen oder die Postings auf Social Medium, die andere Menschen verletzt hätten.

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