Verdacht auf Fördergeld-Missbrauch und Betrug
Betroffen ist eine Kindergruppe, die im Jahr 2017 insgesamt 232.000 Euro an Förderungen bekommen hat. Ob, und wenn ja wieviel davon zu Unrecht bezogen wurde, muss geklärt werden. Der Verdacht auf Förderungsmissbrauch sei bei der routinemäßigen Kontrolle von Rechnungen aufgetreten, teilte die Landesamtsdirektion mit. Gewährt werden Förderungen, wenn die Tagesbetreuung „entsprechend den Bestimmungen und der erlassenen Verordnungen erfolgt“. Das könnte eben nicht der Fall gewesen sein, wenn Fördergelder unsachgemäß verwendet wurden.
Staatsanwaltschaft bestätigte Anzeige
Es wurde von der Landesamtsdirektion eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft übermittelt. Dort wird bestätigt, dass Anzeige erstattet wurde und dass nun auch wegen des Verdachts auf schweren Betrug ermittelt werde. Zuständig dafür ist die Polizei in Klagenfurt. Diese habe nun drei Monate Zeit für die Befragung von Zeugen und Beschuldigten.
Der betroffene Betreiber betreut weitere vom Land geförderte Kindergruppen im Großraum Klagenfurt. Diese werden nun ebenfalls genauer kontrolliert, so Landesamtsdirektor Dieter Platzer. Die Betreuungseinrichtungen bleiben zunächst weiter geöffnet. Auswirkungen auf die Qualität der Betreuung werde es durch die Kontrollen keine geben.
Kontrollmechanismen 2016 ausgeweitet
Im Jahr 2016 wurden die Kontrollmechanismen im Bereich der Qualität und der Rechtmäßigkeit der Förderungen bei Kindertagesstätten verstärkt. Dadurch sei der mögliche Fördermissbrauch ehestmöglich erkannt worden, so Landesamtsdirektor Dieter Platzer. In die Qualitätssicherung werde auch in Zukunft weiter investiert werden.