Hoffnung auf weitere Heta-Millionen

Der Erlös der Hypo-Abbaubank Heta ist bislang höher als erwartet. In zwei Jahren ist der Abbau abgeschlossen. Dann könnte es auch für Kärnten mehr Geld geben, deutete Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) am Dienstag in Kärnten an.

Mittlerweile wurde beim Verkauf des Hypo-Vermögens um eine Milliarde Euro mehr eingenommen als ursprünglich geplant - mehr dazu in Heta-Erlöse höher als erwartet. Die Heta-Verantwortlichen gehen davon aus, dass der Abbau in zwei Jahren abgeschlossen sein wird und die Gläubiger um etwa drei Milliarden Euro mehr bekommen werden als angenommen.

Kärnten verpflichtete sich, einen Fixbetrag von 1,2 Milliarden Euro für die Heta-Lösung zu bezahlen. Bei seinem Kärnten-Besuch sagte der Finanzminister am Dienstag, dass es nach dem Abbau vielleicht auch mehr Geld für Kärnten geben könnte: „Nach der Endabwicklung wird man sehen, wie viele Ansprüche der Gläubiger es noch gibt und ob Spielraum für das Land im Bereich der Schuldentilgung da ist.“

Besuch auch bei Infineon

Löger besuchte am Dienstag auch die Infineon-Österreich-Zentrale in Villach, wo mit Hilfe von Bund, Land Kärnten und EU in den nächsten Jahren 1,6 Milliarden Euro investiert werden. Bereits in zwei Jahren soll ein neues Chipwerk in Betrieb gehen. Zu den derzeit mehr als 4.600 Mitarbeitern kommen weitere 400 dazu. Wie viel Förderung vom Bund kommen wird, wollte Löger am Dienstag nicht sagen. Unterstützung werde es aber „aus verschiedenen Richtungen“ geben, unter anderem über die Forschungsprämie.

FPÖ sieht ihre Kritik berechtigt

FPÖ-Obmann Gernot Darmann hat heute reagiert. Er sieht die jahrelange Kritik der FPÖ berechtigt. Das Land habe schlecht verhandelt, die 1,2 Mrd. seien ohne jede Vorbehaltsklausel nach Wien geschickt worden. Wenn die Erlöse aus der Verwertung feststehen, sollte über Kärntens Beitrag neu verhandelt werden, so Darmann in einer Aussendung. Es sei fatal, dass auf eine Besserungsklausel verzichtet worden sei.

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