Traumazentrum Klagenfurt außer Streit gestellt
Für das unfallchirurgische Traumazentrum am Gelände des Klinikums Klagenfurt scheint am Dienstag ein Kompromiss gefunden worden zu sein. Diese Nachricht kam nach einem einstündigen Vieraugengespräch von Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ)im Büro des Landeshauptmannes.
Kaiser und die Ministerin gaben danach im Medienraum der Landesregierung eine improvisierte Pressekonferenz. Vereinbart und auch mit der KABEG abgestimmt wurde, dass Präzisierungen von drei Punkten im Vertragswerk durchgeführt werden.
Mögliche Synergien nutzen
„Wir können jetzt ohne gravierenden Zeitverlust die nächsten Schritte setzen“, betonte Kaiser. Die Ministerin habe ihm versichert, dass sie ihre Nichtgenehmigung für den Grundstückserwerb zurückziehe, sobald die am Dienstag vereinbarten Präzisierungen dreier Vertragsdetails erfolgt sind. Eine davon besage, dass das Projekt auch dann aufrecht bleibe, falls die AUVA als Träger der Unfallkrankenhäuser durch einen gemeinnützigen öffentlichen Rechtsträger abgelöst werden sollte. Der zweite Punkt betreffe eine „Vorwegnahme des Echtbetriebes“.
Dabei gehe es darum, entsprechende Leistungen der KABEG im Rahmen des Traumazentrums, wie die gemeinsame Nutzung von Radiologie, Wäscherei oder der Küche, explizit vertraglich zu fixieren. Bei Punkt drei gehe es um die vertragliche Sicherung tagesklinischer Plätze im unfallchirurgischen Bereich sowie um das Festschreiben der Vermeidung von Doppelgleisigkeiten, beispielsweise dass ein Schockraum gemeinsam genutzt werde.
„Geld so effizient wie möglich einsetzen “
Mit KABEG-Vorstand Arnold Gabriel sei schon während des Gespräches mit der Ministerin telefonisch konferiert worden, auch Gesundheitsreferentin Beate Prettner (SPÖ) sei informiert, so Kaiser. „Ich würde mir alle Gespräche auf Bundesebene so wünschen“, betonte er und bedankte sich bei der Ministerin für die Lösungsfindung auf Augenhöhe.
Hartinger-Klein betonte, dass es ihr wichtig gewesen sei, persönlich mit dem Landeshauptmann die Causa Traumazentrum zu klären. „Ich will, dass die Versichertengelder so effizient wie möglich eingesetzt werden“, meinte sie. Durch die nun vereinbarten Vertragspräzisierungen sei die Nachhaltigkeit jedenfalls gesichert.
Rückzug von Veto erfreulich
„Für die FPÖ Kärnten ist die Errichtung eines traumatologischen Zentrums im Klinikum Klagenfurt zur bestmöglichen Behandlung von Schwerstverletzten unverzichtbar und alternativlos. Dass auch Sozial- und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein diese Haltung und dieses Projekt vollauf unterstützt, wurde auch bei ihrem Gespräch am Dienstag mit LH Peter Kaiser heute Dienstag bestätigt“, erklärte der FPÖ Landesparteichef Gernot Darmann.
„Es ist erfreulich, dass die Ministerin ihr Veto zurückzieht. Damit steht einer bestmöglichen Gesundheitsversorgung der Kärntner nichts mehr im Wege. Jetzt bleibt zu hoffen, dass nicht noch andere Griffe in die Trickkiste erfolgen“, so Klubobmann Markus Malle (ÖVP). Eine Präzisierung des schon mit der KABEG abgestimmten Vertragswerks hätte die Gesundheitsministerin auch ohne Veto und Verzögerungstaktik haben können - mehr dazu in Traumazentrum: Ministerin bleibt bei Veto.
Traumazentrum habe erhebliche Bedeutung
"Diese Wochen haben auch gezeigt, wie wichtig es ist, dass bei solch essentiellen Fragen ein gemeinsames Vorgehen aller politischen Parteien zelebriert wird – trotz aller ideologischen Unterschiede, die bei gewissen Themenstellungen herrschen“, so Team Kärnten Obmann Gerhard Köfer. Für ihn habe das Projekt eine erhebliche Bedeutung für die zukünftige medizinische Versorgung in Kärnten.
Links:
- UKH-Verlegung: Land fordert rasche Umsetzung (kaernten.ORF.at, 6.7.2018)
- Grundverkauf für UKH-Übersiedlung beschlossen (kaernten.ORF.at, 25.6.2018)