Grenzkontrollen wurden Routine

Seit tausend Tagen gibt es an den Grenzübergängen zu Slowenien Kontrollen durch Polizei und Bundesheer. Die Bilanz zeigt, der Einsatz ist Routine. Doch es werden weiterhin täglich illegal Einreisende gestoppt.

Seit 18. September 2015 kontrollieren Polizei und Bundesheer gemeinsam die Grenze zu Slowenien. Anfangs kam dabei noch viel mehr Personal zum Einsatz, sagt Polizeieinsatzleiter Johannes Dullnig. Vor allem die starren Dienstsysteme von Polizei und Bundesheer seien vielfach nicht kompatibel gewesen. Dennoch gemeinsame Lösungen zu finden sei anfangs eine Herausforderung gewesen, sagte Dullnig.

Auch wenn die Migrationsbewegung im Vergleich zu 2015 stark rückläufig ist, gebe es nach wie vor jeden Tag Aufgriffe. Laut Dullnig werden in Kärnten zwischen fünf und sechs illegal eingereiste Personen gestoppt. Diese Fälle müssten im Anschluss fremdenrechtlich behandelt werden.

Heer plant Assistenzeinsätze langfristig

Mit 130 Soldatinnen und Soldaten ist auch das Bundesheer weiterhin im Assistenzeinsatz. Dabei werden Kräfte aus ganz Österreich eingesetzt, sagt Ralf Gigacher vom Militärkommando Kärnten. „Die Planungen laufen sehr weit vorausschauend ab, sodass die Kompanien bereits vor dem Einrücken der Grundwehrdiener wissen, dass diese in einem halben oder dreiviertel Jahr in den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz gehen werden.“

Bis November bleiben Grenzkontrollen zu Slowenien

Nach dem die Flüchtlingszahlen zuletzt weiter rückläufig waren wurden viele Infrastrukturen an den Grenzübergängen wieder abgebaut - mehr dazu in Zelte und Container verschwinden (kaernten.ORF.at, 28.1.2018). Laut Polizei sei eine Reaktivierung jedoch kurzfristig wieder möglich.

Erst Anfang Mai genehmigte die EU die Verlängerung der Grenzkontrollen zum Schengen-Nachbarland Slowenien für weitere sechs Monate. Reisende brauchen bis November bei der Einreise nach Österreich einen Pass oder Personalausweis - mehr dazu in Grenzkontrollen zu Slowenien verlängert.