Grenzkontrollen zu Slowenien verlängert

Die EU hat die Verlängerung der Grenzkontrollen zum Schengen-Nachbarland Slowenien für weitere sechs Monate genehmigt. Reisende brauchen bei der Einreise nach Österreich einen Pass oder Personalausweis.

Das Schengen-Abkommen über die Abschaffung stationärer Grenzkontrollen wurde von der EU-Kommission während der Flüchtlingskrise 2015 vorübergehend ausgesetzt. Halbjährlich prüft die EU-Kommission seitdem die Lage. Nun wurde die Ausnahmeregelung an der Grenze zu Slowenien von 11. Mai bis November zum wiederholten Mal für weitere sechs Monate verlängert. Das Innenministerium begründet die Verlängerung der Grenzkontrollen mit Sicherheitsproblemen, die aus der Flüchtlingskrise resultieren.

Pass oder Ausweis mitnehmen

Wer nach Slowenien reist, müsse deswegen bei der Einreise nach Österreich mit einer Kontrolle rechnen, sagte Polizeisprecherin Waltraud Dullnig: „Reisende brauchen unbedingt einen Pass oder einen Personalausweis.“ An sechs größeren Grenzübergängen zu Slowenien wird rund um die Uhr kontrolliert.

Unterstützt wird die Polizei bei den Kontrollen wie bisher durch Soldaten des Bundesheers. Die Registrierstraßen, die am Höhepunkt der Fluchtbewegung aufgestellt worden waren, wurden in den letzten Monaten teilweise abgebaut. Etwa an den kleineren Grenzübergängen, wie Lavamünd und Grablach, aber auch am Karawankentunnel, so Dullnig.

Zahl der Zurückweisungen stark gesunken

Die Zahl der Zurückweisungen an der Grenze zu Slowenien ist laut Polizei dramatisch zurückgegangen. Im Jahr 2016 wurde rund 2.000 Menschen die Einreise nach Österreich verweigert, 2017 waren es nur mehr 257. Auch heuer zeigt der Trend bisher nach unten, in den ersten drei Monaten wurden 46 Menschen nach Slowenien zurückgeschickt. Nicht bekannt ist, wie viele Schlepper durch die Kontrollen aufgegriffen werden konnten.

Links:

• Zelte und Container verschwinden (kaernten.ORF.at, 28.1.2018)
• Zahl der Asylwerber in Kärnten gesunken (kaernten.ORF.at, 9.11.2017)