Land will Infineon-Ausbau unterstützen

In der zweiten Regierungssitzung von SPÖ und ÖVP ist es am Dienstag vor allem um den Ausbau von Infineon Villach gegangen. 350 neue Arbeitsplätze im Bereich Forschung und Entwicklung sollen geschaffen werden. Das Land werde dies unterstützen, hieß es.

Noch fehlt zwar der Konzernbeschluss, Infineon-Österreich-Finanzvorstand Oliver Heinrich präsentierte der Landesregierung aber am Dienstag schon die Ausbaupläne für den Standort Villach. Am Headquarter in Villach werden 40,1 Millionen Euro in einen Neubau mit einer Gesamtkapazität von 600 Arbeitsplätzen im Bereich Forschung und Entwicklung investiert.

Regierungssitzung Ausbau Infineon Flughafen

Infineon

Modell des neuen Forschungszentrums

Dieser Neubau bietet Platz für die Übersiedlung von bestehenden Forschungs- und Entwicklungs-Abteilungen und 350 zusätzlichen F&E-Arbeitsplätzen - die ersten davon bereits im kommenden Jahr. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sagte, das Land, die Stadt Villach und ev. auch Bund werden „alles tun“, um das Investment entscheidend zu unterstützen.

Mit dem Ausbau braucht Infineon nicht nur eine neue Verkehrs- und Parklösung. Für die neuen Mitarbeiter werden auch zusätzliche Schul- und Kindergartenplätze sowie Wohnraum benötigt. Das Land will dem Konzern zudem mit schnelleren Verfahren entgegenkommen, sie sollen bei wichtigen Infrastrukturprojekten gesetzlich möglich werden.

Behördenverfahren sollen schneller werden

Das gehe von den Bereichen Verkehr und Parkplätze bei Infineon über zusätzliche Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen bis hin zur Schaffung von neuem Wohnraum. Denn man rechne mit starkem Zuzug, so Kaiser. Das Land will Infineon auch bei der Bürokratie entgegenkommen. Wirtschaftsreferent Ulrich Zafoschnig (ÖVP) verwies auf das neue Standortenwicklungsgesetz.

Bei wichtigen Projekten solle es zu einer Verfahrensbeschleunigung kommen. Er habe in der Wirtschaftsabteilung bereits eine Task Force eingerichtet, damit es in Hinblick auf das Standortentwicklungsgesetz zu Beschleunigungen komme. Landesrat und ÖVP-Obmann Martin Gruber sagte, das sei wichtig für den Wirtschaftsstandort Kärnten für Investitionen von weiteren Unternehmen.

Flughafenbeschluss am 22. Mai

In der Regierungssitzung hätte am Dienstag ursprünglich auch die Teilprivatisierung des Klagenfurter Flughafens fixiert werden sollen. Gruber nahm auch zur Teilprivatisierung des Klagenfurter Flughafens Stellung. Die Lilihill-Gruppe von Investor Franz Orasch ging als Bestbieter hervor. Noch gebe es zwischen ihr und dem Land juristischen „Abklärungsbedarf“ bei der Vertragserstellung. Am 22. Mai werde die Landesregierung aber den endgültigen Beschluss für die Teilprivatisierung fassen, so Gruber.

Beschlossen wurden auch Investitionen aus dem Kelag-Infrastrukturfonds. 492.000 Euro aus dem Fonds fließen in zwei Projekte, 200.000 Euro in das Projekt „ökofit Kärnten - Effizienzberatung für Betriebe 2018+“ und 292.000 Euro in ein Forschungsvorhaben zum Thema autonome Mobilität.

Arbeitsrechtliche Verbesserung für Landarbeiter

Für die rund 7.000 Landarbeiter in Kärnten sind arbeitsrechtliche Verbesserungen geplant. Am Dienstag wurde dazu eine Novelle der Landarbeitsordnung beschlossen, eine Anpassung an bundesgesetzliche Vorlagen. Land- und Forstarbeiter erhalten mit dieser Novelle einen besseren Kündigungsschutz, längere Kündigungsfristen und einen längeren Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheits- oder Unglücksfall. Die Novelle sollte vor der Sommerpause vom Landtag beschlossen werden.

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