FPÖ stellt Team für Legislaturperiode vor
Klubobmann wird Parteichef Gernot Darmann, der ja bisher als Landesrat in der Regierung saß. Sein Vorgänger Christian Leyroutz wird geschäftsführender Klubobmann. Josef Lobnig bleibt 3. Landtagspräsident.
ORF/Christoph Glantschnig
v.l. Theuermann, Darmann, Ofner
Einstimmige Beschlüsse
Alle Vorstandsbeschlüsse seien einstimmig gefasst worden, sagte Obmann Gernot Darmann am Dienstag. Er selbst wird neuer FPÖ-Klubobmann im Landtag und den Kontrollausschuss leiten. Christian Leyroutz wechselt nun doch nicht in den Nationalrat, sondern wird geschäftsführender Klubobmann. Leyroutz soll sich also um die organisatorischen Aufgaben kümmern, Darmann um die Parteiarbeit: „Dass ich auch weiterhin den Kontakt in den Talschaften zu den Bürgern halte und Persönlichkeiten wie Unternehmer, Arbeitnehmer, Senioren, Jugend. Dazu braucht es Politiker, die im Land unterwegs sind“, so Darmann.
Ansage in Richtung Koalition
Im Landtag wird Josef Lobnig wie zuletzt Dritter Präsident bleiben, einzige Frau im neunköpfigen Klub wird Elisabeth Dieringer-Granza. In Richtung der neuen SPÖ-ÖVP-Koalition sagte Darmann, dass „diese Chaos- und Misstrauenskoalition, angeführt durch die SPÖ Kärnten, in ihrer Machtfülle erst recht eine Kontrolle braucht.“ Es werde eine konstruktive, pointierte, sachlich orientierte und auch harte Oppositionspolitik geben.
Darmann verwies auf die rechtlichen Möglichkeiten. Mit ihren neun Abgeordneten kann die FPÖ aus eigener Kraft Sondersitzungen und Untersuchungsausschüsse einberufen, gemeinsam mit dem Team Kärnten auch Volksbefragungen einleiten: „Aus diesen Möglichkeiten werden wir uns auch bedienen.“
Vorbereitungen schon in Richtung 2021
In den Bundesrat entsendet die FPÖ den Hüttenberger Bürgermeister Josef Ofner. Er wird gleichzeitig auch Landesparteisekretär, gemeinsam mit Isabella Theuermann, die erst Mitte Dezember vom Team Kärnten zu den Freiheitlichen wechselte. Beide sollen die Partei fit machen für die Gemeinderatswahl 2021. Theuermann sagte, sie freue sich, dass sie ihre Kompetenz als ehemalige Obfrau des Kontrollausschusses einbringen dürfe. Sie bekomme nur eine Aufwandsentschädigung, es sei keine bezahlte Position.
Ofner wird sich vorrangig um Gemeindeagenden kümmern. Er sagte, er sei dankbar, „dass die Gremien einstimmig entschieden haben und dass wir mit Erwin Angerer eine starke Achse aus der Landespartei nach Wien bilden können.“
Köfer führt IG Team Kärnten an
Das Team Kärnten (TK) wählte am Dienstag in der konstituierenden Sitzung seiner Interessensgemeinschaft (IG) Parteichef Gerhard Köfer einstimmig zum Obmann. Sein Stellvertreter ist der Abgeordnete Hartmut Prasch, dritter Mandatar im Landtag ist der Spittaler Stadtrat Gerhard Klocker, teilte die Partei in einer Aussendung mit.
Am Dienstag wies die Partei auch ein Angebot der SPÖ zur künftigen Gestaltung der insgesamt 14 Ausschüsse zurück. Die Sozialdemokraten wollen die Zahl der Sitze mit neun pro Ausschuss festlegen, also mit sechs für die SPÖ, zwei für die FPÖ und einem für die ÖVP. Da bei dieser Zahl das TK nicht automatisch in den Ausschüssen vertreten wäre, hatte die SPÖ vorgeschlagen, Köfers Mannschaft in jedem Ausschuss einen ihrer Sitze zu überlassen. Die Ausschüsse des Kärntner Landtages müssten „mit einer Mindestgröße von 15 Mitgliedern konstituiert werden“, sagte Köfer in seinem Antwort-Mail an die SPÖ.
Und weiter: „Dem Angebot, einen freiwilligen Ausschusssitz von euch zu übernehmen, treten wir unter der Wahrung unserer völligen politischen Unabhängigkeit nicht näher.“ Das Team Kärnten werde aber bei jeder Ausschusssitzung des Kärntner Landtages anwesend sein, versicherte der IG-Obmann.