Politologin: Wohltuend sachlicher Wahlkampf

Von einem „wohltuend sachlichen Wahlkampf“ hat Sonntagabend die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle in ihrer Analyse der ORF-Pressestunde gesprochen. Überraschend sei, dass von einer erneuten Dreierkoalition keine Rede war.

Eine Woche vor dem Wahltag trafen die Spitzenkandidaten der Landtagsparteien am Sonntag in der ORF-Pressestunde im Landesstudio Kärnten aufeinander - mehr dazu in Pressestunde: Kontroverse Wahl-Diskussion. Erstmals kommt nach dieser Landtagswahl ja nicht mehr jede größere Partei automatisch in die Landesregierung. Selbst die stärkste Partei könnte, wenn sie keine absolute Mehrheit hat oder keinen Koalitionspartner findet, am Ende in der Opposition sein.

Sonntagabend war Stainer-Hämmerle live im Kärnten heute-Studio zu Gast. Im Vergleich zu vergangenen, polarisierenden Wahlkämpfen sei dieser Wahlkampf bisher „wohltuend sachlich“ verlaufen, sagte sie.

„Keine Rede mehr von Dreier-Koalition“

Neben den Themen Arbeitsplätze, Wirtschaft und Gesundheit ging es auch um die Frage: Wer wird nach dieser Wahl mit wem regieren? Stainer-Hämmerle zur Koalitionsfrage: „Gegenseitig ausgeschlossen haben sich nur die Grünen und die FPÖ, diese beiden Parteien werden wohl kaum freiwillig miteinander weiter regieren. Alle anderen haben sich die Optionen offen gelassen.“

Etwas überraschend sei, so Stainer-Hämmerle, dass von der Dreierkoalition - die ja ursprünglich auf zwei Legislaturperioden angelegt war - eigentlich keine Rede mehr sei. „Aber es bleibt jetzt abzuwarten, wie viele Parteien überhaupt in den Landtag kommen und dann tritt natürlich für alle eine neue Situation ein - ohne Proporzregierung miteinander das erste Mal eine Regierung zu verhandeln.“

FPÖ streute Gerücht über Landeshauptmann

FPÖ-Kandidat Gernot Darmann sagte in der Pressestunde, es gebe das Gerücht, dass Landeshauptmann Peter Kaiser von der SPÖ ab Mai die Bundes-SPÖ übernehmen werde und ihm in Kärnten LHStv. Gaby Schaunig (SPÖ) nachfolgen werde. Kaiser wies diese Behauptung als „glatte Lüge“ im Wahlkampffinale zurück.

Kathrin Stainer-Hämmerle zu diesem FPÖ-Gerücht: „Peter Kaiser hat in Umfragen persönliche Werte, die weit über denen seiner Partei liegen. Und es ist jetzt natürlich ein sehr durchschaubarer Versuch der Freiheitlichen, die Wähler davon abzuhalten, die SPÖ zu wählen, damit Peter Kaiser Landeshauptmann bleibt. Das ist logisch nachvollziehbar, aber es handelt sich hier um ein Gerücht, und der SPÖ bleibt doch nur noch wenig Zeit, um dem entgegenzutreten.“