2018 wird spannendes Wahljahr

2018 wird ein politisch spannendes Jahr: Am 4. März wählt Kärnten einen neuen Landtag. Erstmals wird es eine klare Trennung von Regierungskoalition und Opposition geben. Gewählt wird auch in Salzburg, Tirol und Niederösterreich.

Was ist im Jahr 2018 politisch zu erwarten? darüber sprach ORF-Redakteurin Birgit Rumpf-Pukelsheim mit der Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle. In Kärnten ist die letzte Landtagswahl vor fünf Jahren mit einem Debakel für die FPÖ ausgegangen. Bei der Nationalratswahl im Oktober waren die FPÖ-Wähler in Kärnten wieder stärkste Kraft.

„Kannibalisierungseffekt bei Kleinparteien“

Für die Landtagswahl bedeute das sicher Spannung, ob es ein Rennen um Platz Eins geben werde, sagte Stainer-Hämmerle. Nach der Abschaffung des Proporzes gelten bei der Landtagswahl im März erstmals andere Spielregeln. Sogar wenn Peter Kaiser (SPÖ) seinen Landeshauptmannsessel verteidigen kann, werde es spannend, wer mit ihm koalieren wird, denn die Grünen könnten unter Umständen ausfallen, sagte Stainer-Hämerle: „Peter Kaiser wird erstmals eine eigene Mehrheit finden müssen. Spannend wird da, was mit den Kleinparteien passiert. Gerade in Kärnten wird hier sicher ein Kannibalisierungseffekt eintreten. Da wird sich zeigen wer übrigbleibt. Unter Umständen wird das Team Kärnten das Zünglein an der Waage spielen.“

Es sei auch nicht gesagt, dass die nach der Wahl stärkste Partei den Landeshauptmann stellt: „Entscheidend wird sicher sein, wie viele Parteien überhaupt in den Landtag kommen. Unter Umständen sind das nur drei. Und sollte die SPÖ dann keine absolute Mehrheit gewinnen können, dann gibt es mit FPÖ und ÖVP in jedem Fall eine Mehrheit gegen sie.“

Spitzenduell zwischen SPÖ und FPÖ zu erwarten

Bei der Landtagswahl dürfte ein Spitzenduell zwischen Peter Kaiser (SPÖ) und Gernot Darmann (FPÖ) inszeniert werden, schätzt Stainer-Hämmerle, schließlich gehe es um die Mobilisierung der Wähler. „Diese Parteien werden besonders darauf drängen, dass jede Stimme wichtig ist, um diesen Platz Eins zu entscheiden.“

Auch für die Bundespolitik hätten die Landtagswahlen in den Bundesländern große Bedeutung, sagte Stainer-Hämmerle. „Es ist für die Bundesregierung sehr entscheidend, welche Koalitionen auf Landesebene regieren. Mehr ÖVP/FPÖ Regierungen würden es der Bundesregierung mit den angekündigten Reformen leichter machen. Bleiben SPÖ oder Grüne, oder ziehen sie in die Landtage ein, dann wird es für die Bundesregierung etwas schwieriger sein, weil mit mehr Widerstand aus den Bundesländern zu rechnen wäre.“

Link:

• Auswirkungen der Nationalratswahl auf Kärnten (kaernten.ORF.at; 17.10.2017)