Koalition: Drei Minister aus Kärnten

Auf der Ministerliste der neuen türkis-blauen Bundesregierung befinden sich drei gebürtige Kärntner: Herbert Kickl wird neuer Innenminister, Elisabeth Köstinger übernimmt die Agenden Nachhaltigkeit und Tourismus, Josef Moser wird neuer Justizminister.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen gab am Samstag grünes Licht für die ÖVP-FPÖ Regierung – mehr dazu in Parteien segnen Regierungspakt ab (news.ORF.at). Am Nachmittag wurde dann der Koalitionspakt und das Regierungsteam vorgestellt. Damit ist fix, dass drei gebürtige Kärntner Minister werden. Innenminister wird der bisherige FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl, Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger (ÖVP) übernimmt die Agenden Nachhaltigkeit, sprich Landwirtschaft, Umwelt, sowie Tourismus. Der ehemalige Rechnungshof-Präsident Josef Moser wird Minister für Justiz und Staatsreform.

Erster blauer Innenminister

Der 49-jährige Herbert Kickl aus Villach wird das Innenministerium übernehmen, er wird damit der erste blaue Innenminister Österreichs. Seit Strache in den Wirren der BZÖ-Gründung die FPÖ übernahm, ist Kickl aus dem freiheitlichen Führungszirkel nicht mehr wegzudenken. Kickl war Geschäftsführer der Freiheitlichen Akademie von 2002 bis 2006, Generalsekretär der FPÖ seit 2005 und ab 2006 Nationalratsabgeordneter.

Groß gemacht haben Kickl Gags, die auch unter der Gürtellinie lagen, vorgetragen nicht von ihm selbst, sondern von Jörg Haider bei dessen Rieder Aschermittwoch-Reden. Seit er 2006 in den Nationalrat einzog, spricht Kickl auch selbst öffentlich.

Wie er das Innenministerium anlegen wird, muss sich erst weisen, thematisch wird ihn auch die Flüchtlingsfrage beschäftigen. Leichter als in der Fremdenpolitik wird er sich wohl mit einer Aufwertung des Polizeiberufs tun - ein Vorhaben, das in der Bevölkerung populär ist und bei dem ihm budgetär wohl entsprechend unter die Arme gegriffen wird. Ex-Triathlon und Klettern gehören zu den Hobbys des Oberkärntners. In der Jugend war er Judoka und Fußballer.

Thematische Heimkehr für Köstinger

Die 38-jährige Elisabeth Köstinger übernahm erst am 9. November das Amt der Nationalratspräsidentin. Köstinger war erst die dritte Frau, die in das protokollarisch zweithöchste Amt der Republik Österreich hinter dem Bundespräsidenten gewählt wurde. Der Wechsel in das Landwirtschafts- und Umweltministerium ist für Köstinger eine Art thematische Heimkehr. In Wolfsberg geboren, wuchs Köstinger in einem landwirtschaftlichen Betrieb im Granitztal auf.

Köstinger galt lange als das junge, weibliche Gesicht des Bauernbundes, dessen Vizepräsidentin sie seit 2009 ist. Für den ländlichen Raum engagierte sie sich schon in jungen Jahren und war für die Landjugend von 2002 bis 2006 als Bundesleiterin tätig. Einige Jahre stand sie zudem der Jungbauernschaft als Bundesobfrau vor (2007 bis 2012). Den Einzug ins Europaparlament nach Brüssel beziehungsweise Straßburg schaffte die Bauernbündlerin erstmals 2009 und erneut 2014. Die Abgeordnete war zuletzt stellvertretende Leiterin der ÖVP-Delegation und Landwirtschafts-, Umwelt- und Frauensprecherin ihrer Delegation.

In der Partei übte die 38-Jährige gleich mehrere hochrangige Funktionen aus. Sie war eine der Stellvertreterinnen des zurückgetretenen Obmanns Reinhold Mitterlehner - und als solche auch im verkleinerten Bundesparteivorstand vertreten. Im Mai 2017 übernahm sie bis zu ihrer Wahl ins Nationalratspräsidium den Posten des ÖVP-Generalsekretärin und zählte zum engsten Führungskreis um Kurz. Sehr aktiv ist Köstinger auch in den Sozialen Medien.

Rechnungshofprüfer wird türkiser Minister

Josef Moser wurde 1955 in Lienz geboren und wuchs in Kärnten auf. Als Jurist ist Moser für das Justizressort durchaus geschaffen. Politisch groß wurde der 62-Jährige im Umfeld der FPÖ, das Ministeramt verdankt er dagegen der ÖVP. Moser galt als größter Coup in Sebastian Kurz’ Quereinsteiger-Riege.

Moser war Jörg Haider im Rahmen von dessen Aktivitäten in einer Initiative gegen Bahnlärm in Kärnten aufgefallen, der Jurist sollte in den folgenden Jahren einer seiner wichtigsten Wegbegleiter werden. Von 1992 bis 2002 war er FPÖ-Klubdirektor im Nationalrat, 2003 kehrte Moser dem Hohen Haus den Rücken zu. 2004 wurde er für zwölf Jahre Rechnungshof-Präsident, in dieser Funktion mahnte er oft die Notwendigkeit von Staatsreformen ein. Zu seinem Abschied hinterließ er ein Positionspapier mit 1.007 Empfehlungen.

Link:

• Das sind die neuen Minister (news.ORF.at)