Eisläufer am Ossiacher See zeigte sich selbst an

Mit einer Selbstanzeige will jetzt ein Anrainer das Eislaufverbot am Ossiacher See zu Fall bringen. Der Jurist hält die Verordnung für rechtswidrig. Er will bis zum Obersten Gerichtshof gehen.

Seit wenigen Tagen ist der Ossiacher See behördlich gesperrt. Sowohl die Bezirkshauptmannschaften Feldkirchen, Villach-Land und auch der Magistrat Villach erließen eine Verordnung, die das Betreten der Eisfläche verbietet. Grund dafür war, dass die Eisdecke viel zu dünn ist, mehr dazu Behörden reicht es: Ossiacher See gesperrt.

Ein Fall für das Höchstgericht

Für Franz Hartlieb aus Bodensdorf ist die Verordnung hingegen rechtswidrig. Er ist Jurist und passionierter Eisläufer. Die Strafbestimmung sei eine falsche, so Hartlieb. Außerdem müsse man bei einem Gemeingebrauchsrecht die Kriterien dafür prüfen, so Hartlieb. Er habe als begeisterter Eisläufer und Erstbegeher des Eises sehr großes Interesse daran, dass diese Verordnung wieder untergehe. Mittels Selbstanzeige brachte der Bodensdorfer daher ein Verfahren in Gang. Dass dieses Verfahren lange dauern könnte, sei ihm bewußt. Er wolle in jedem Fall bis zum Verfassungsgerichtshof gehen, so Hartlieb im ORF-Interview.

Grundsätzlich ist die Benutzung der Eisdecke an öffentlichen Gewässern jedermann unentgeltlich erlaubt, gleichzeitig kann die Behörde im öffentlichen Interesse aber wasserpolizeiliche Verordnungen erlassen. Genau das sei am Ossiacher See geschehen, sagte der Feldkirchner Bezirkshauptmann Dietmar Stückler. Man sei von mehreren Seiten zum Handeln aufgefordert worden. Deshalb gebe es auch ein Gutachten, das besagt, dass es eine latente Einbruchsgefahr und daher auch Lebensgefahr am Ossiacher See gebe, so Stückler.

Kein Verbot für den Wörthersee

Für den teilweise zugefrorenen Wörthersee, auf dem auch schon Eisläufer unterwegs waren, wird es vorerst kein Verbot geben. Man wolle genau prüfen ob und wie eine Verordnung umsetzbar sei, erklärte Klaus Bidovec, der stellvertretende Bezirkshauptmann von Klagenfurt-Land.