Künftig „Wertekurse“ für Flüchtlinge
Kurz und Kaiser zeigten sich bei der Pressekonferenz am Donnerstag einig darüber, dass es gelte, den Zustrom von Flüchtlingen nach Europa und Österreich stoppen und jene, die schon hier sind, bestmöglich in die Gesellschaft integrieren.
ORF
Minister Kurz und LH Peter Kaiser
Kürzung der Mindestsicherung im Raum
Die Ingeration fuße den Säulen Spracherwerb, Arbeit und Wertevermittlung. Würden letztere verweigert, würden Sozialleistungen gekürzt, unterstrichen beide. Das AMS habe in Kooperation mit der Bezirkshauptmannschaft die Möglichkeit, die Mindestsicherung zu kürzen. Das könne bis zur Halbierung gehen, sagte Kurz. Kaiser meinte in diesem Zusammenhang, dass die bedarfsorientierte Mindestsicherung künftig ein Thema sein könnte.
Die Werteschulung könne auch schon mit Sprachkursen gekoppelt werden, so der Minister. Es gehe dabei um Grundwerte, wie die Gleichstellung von Mann und Frau, um Meinungsfreiheit, um die Schulpflicht und andere gesellschaftspolitische westliche Werte.
ORF
Die ersten „Wertekurse“ haben bereits stattgefunden
Minister Kurz und Landeshauptmann Kaiser waren sich einig darüber, was eine europäische Außengrenze für Flüchtlinge betreffe, von wo aus Flüchtlinge ohne Asylchance wieder zurückgeschickt werden könnten, wie derzeit in Griechenland. Das solle auch in Italien praktiziert werden, sagte der Außenminister.
„Charter-Cities“ statt Flüchtlingslager
Kaiser schlug längerfristig kreativere Lösungen vor. So sollen beispielsweise außerhalb Europas, wo die Migrationsgründe entstehen, statt der bisherigen Flüchtlingslager sogenannte Charter-Cities aufgebaut werden. „Den Menschen soll mittelfristig eine Perspektive gegeben werden.“
Kaiser wiederholte außerdem seinen Vorschlag, für Asylwerber ein soziales Jahr einzuführen, wo sie im Dienst der Allgemeinheit Arbeiten verrichten können. Kurz fand den Vorschlag gut, da dadurch die Integration noch besser gelingen könne. Er unterstrich, er werde in der Bundesregierung seinen Beitrag leisten, damit dies rasch durchgesetzt werde.
Beide zeigten sich den Zugang zum Arbeitsmarkt betreffend skeptisch. Das AMS rechnet damit, dass in fünf Jahren die Hälfte der Asylwerber Zugang finden werde. Das bezeichnete Kurz als optimistisch.