Bundesheer-Hubschrauber kommt zurück
Nach Gesprächen zwischen Kaiser und Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil (SPÖ) sagte Kaiser, alle in der Vergangenheit geäußerten Schließungspläne werden ad acta gelegt. Es werde unmittelbar mit der Wiederherstellung der Infrastruktur für den Hubschrauberstützpunkt begonnen. Der Hubschrauber-Stützung in Klagenfurt wurde trotz vieler Proteste im Herbst 2015 geschlossen, nachdem er mehr als 50 Jahre lang bestanden hatte - mehr dazu in Vorzeitiges Aus für Hubschrauber-Stützpunkt (kaernten.ORF.at; 23.10.2015).
Flüchtlinge und Umweltereignisse
Bereits im April zeichnete sich mit dem neuen Verteidiungsminister eine Rückkehr nach Kärnten aus - mehr dazu in Neuer Anlauf für Hubschrauber-Stützpunkt (kaernten.ORF.at;19.4.2016).
Kaiser sagte am Mittwoch, das Schutz- und Sicherheitsbedürfnis der Menschen sei besonders sensibel zu behandeln. Gerade für Kärnten sei die Gewissheit, dass mit der Goiginger Kaserne in Bleiburg und dem Hubschrauberstützpunkt zwei wichtige Einrichtungen erhalten bleiben, mehr als erfreulich, sagte Kaiser und nannte die aktuellen Herausforderungen bei der Bewältigung der Flüchtlingsbewegung. Ein weiterer Grund seien Einsätze bei durch Umweltereignisse wie schweren Schneefällen oder Waldbränden. Hier könne das Bundesheer nun wieder in vollem Umfang helfen.
Kaserne derzeit voll belegt
Die Goiginger sollte ursprünglich bis Ende Juni geschlossen werden. Im Zuge der Flüchtlingskrise wurde dieser Plan Anfang März aufgeschoben. Die Kaserne ist derzeit voll belegt: Neben der Lehrkompanie mit rund 100 Soldaten im Assistenzeinsatz, die das Grenzgebiet von Lavamünd bis zum Seebergsattel kontrollieren - mehr dazu in Goiginger-Kaserne wird nicht geschlossen (kaernten.ORF.at; 2.3.2016)
Verteidigungsminister Doskozil sagte, er wolle in diesen „sicherheitspolitisch herausfordernden Zeiten“ regionale Strukturen stärken. Denn diese sorgen dafür, dass die Soldaten rasch und effizient in den Einsatz gehen. Das Bundesheer müsse gestärkt werden und dazu zähle auch die Kaserneninfrastruktur, so Doskozil. Er kündigte auch an, die Einsparungsmaßnahmen bei der Militärmusik rückgängig machen zu wolle. Das Ensemble wurde zuletzt auf 20 Musiker reduziert.
Parteien reagieren positiv
In einer Aussendung reagierte Landesrat Gerhard Köfer (Team Kärnten Stronach) erfreut und sagte, man habe sich bereits vor vielen Monate für den Erhalt stark gemacht. Abgeordnete Isabella Theuermann ergänzte, allen vernünftig denkenden Verantwortungsträgern müsse klar sein, dass der Abzug ein schwerer politischer Fehler gewesen sei, der nun ausgebessert werde.
Das BZÖ weist darauf hin, dass die Unverzichtbarkeit des Hubschrauberstützpunktes über alle Parteigrenzen hinweg festgestellt worden war. Die FPÖ begrüßt das Umdenken im Verteidigungsministerium. Von der ÖVP heißt es, Hartnäckigkeit zahle sich eben aus.