Stadion-Großveranstaltungen abgesagt
Nächster Akt in der schier unendlichen Geschichte um das Klagenfurter Fußballstadion: Nachdem der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) im August die Baubewilligung für den Oberrang wegen rechtswidrigen Inhalts aufgehoben hatte, ging die Causa an das Landesverwaltungsgericht (LVWG). Eine endgültige Entscheidung in der Causa Klagenfurter Fußballstadion gibt es aber - entgegen anderslautender Medienberichte - noch nicht.
Mathiaschitz: Rückbau nicht möglich
Klagenfurts Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz appellierte: „Der Richter de Verwaltungsgerichtes beabsichtigt, den Fall an die Stadt zurückzuweisen. Es wäre der schlimmste Fall, denn dann wäre der Instanzengang erneut in Gang gesetzt. Es kann im schlimmsten Fall heißen, dass wir eine Rechtsunsicherheit von vier bis fünf Jahren hätten. Es wäre jetzt ein Kraftakt notwendig, denn es kann nicht sein, dass hier wieder Steuergeld verschwendet wird und alles von vorne beginnt.“
Laut der Bürgermeisterin hätten anerkannte Verfassungsjuristen versichert, dass es sich um eine nicht vorhersehbar europäische Rechtssprechung handelt. Mathiaschitz erklärte weiter: „Ich appelliere, dass das Landesverwaltungsgericht sich dieser Sache materiell annimmt und inhaltlich entscheidet. Das wäre der kürzeste Weg. Dann hätten wir innerhalb von einem oder zwei Monaten Rechtssicherheit und könnten es dann bespielen. Ich kann das Stadion durch die Permanentmachung gar nicht mehr zurückbauen, sondern es nur in die Luft sprengen. Das Dach wäre bei einem Rückbau so beschädigt, dass es neu gebaut werden müsste.“
ORF/Radler
„Finale“ in der Entscheidungsfindung rund um das Klagenfurter Fußballstadion
Drei Möglichkeiten für Entscheidung
Armin Ragoßnig, der Präsident des Verwaltungsgerichts sagte gegenüber dem ORF: „Es bestehen drei Möglichkeiten: Dass das Landesverwaltungsgericht die Beschwerden abweist, dass diesen Folge gegeben wird und die Baubewilligung versagt wird – auch eine inhaltliche Entscheidung ist möglich. Es gibt aber auch die Möglichkeit, dass das Landesverwaltungsgericht die Angelegenheit an die Berufungsinstanz in Bauangelegenheiten der Stadt Klagenfurt zurückverweist“.
Wie der zuständige Richter entscheiden werde, sei noch völlig offen. Da es sich um eine sehr komplexe Angelegenheit handle, und der Richter den Akt erst seit wenigen Tagen bearbeite, sei auch keine seriöse Einschätzung zum benötigten Zeitraum möglich, so Ragossnig.
Neue Feststellung zur UVP wäre nötig
Sollte der Akt zurück an die Stadt gehen, muss die Bauberufungskommission unter anderem feststellen, ob das Stadion eine Umweltverträglichkeitsprüfung braucht. Ebenso muss dann neuerlich geprüft werden, ob im Stadion auch andere Veranstaltungen als Fußballspiele stattfinden dürfen. Die Nutzung als Multifunktionsarena war eines der Hauptargumente dafür gewesen, den Oberrang nach der EURO 2008 nicht wie vorgesehen wieder abzutragen.
ORF/Bernd Radler
Anrainer-Anwalt: UVP nötig
Für Franz Unterasinger, Rechtsanwalt der Anrainer, ist die Sachlage klar. Gegenüber der „Kleinen Zeitung“ erklärte er, aus seiner Sicht sei völlig klar, dass es für das Stadion eine UVP brauche: „Warum sonst hätte das Verwaltungsgericht den Baubescheid aufheben sollen?“ Das Angebot von Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ), mit jenen Anrainern, die gegen den Bescheid geklagt haben, reden zu wollen, will Unterasinger jedenfalls annehmen, verweist aber auf „jahrelange Gesprächsverweigerung von Stadt und Land“.
Bis ein neuer Bescheid vorliegt, dürfen in der 30.000 Zuschauer fassenden Arena nur Fußballspiele durchgeführt werden, und das nur mit maximal 12.000 Besuchern am Unterrang.
ORF/Bernd Radler
2016 keine Großveranstaltung
Im kommenden Jahr dürfte es aller Voraussicht nach keine Großveranstaltungen im Wörthersee-Stadion geben. Diese wurden am Mittwoch von Organisator Thomas Semmler abgesagt: „Leider ist keine Planungssicherheit für uns gegeben“. Klagenfurt und Kärnten verliere nicht nur zwei „internationale top Veranstaltungen“, auch der Imageverlust sei enorm. „In naher Zukunft wird jeder Veranstalter einen großen Bogen um das Wörthersee Stadion machen“.
Man habe „einen siebenstelligen Eurobetrag“ investiert, nun konzentriere man sich auf die geplanten Events in der Messehalle in Klagenfurt. Betroffen von der Teilsperre ist auch das ÖFB-Cupfinale, das vertragsgemäß in Klagenfurt stattfinden müsste. Wie dieses Problem gelöst werden kann, steht derzeit in den Sternen.