Stadion: Appell für rasche Lösung
Wie berichtet hob der Verwaltungsgerichtshof die Bewilligung für die oberen Ränge des Stadions auf, weil die Anrainer zu wenig eingebunden wurden. Bis zur Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts darf das Stadion nur teilweise und nur für Fußballspiele benutzt werden. Konzerte sind einstweilen nicht möglich, 18.000 Plätze sind blockiert.
Nun ist das Landesverwaltungsgericht am Zug, der Verwaltungsgerichtshof verwies das Verfahren an Kärnten zurück. Die Bürgermeisterin hofft auf ein baldiges Ergebnis: „Das Landesverwaltungsgericht ist unabhängig und weisungsfrei. Ich kann nur appellieren, das rasch eine Lösung mit hausverstand gefunden wird.“ Im besten Fall gebe es in drei Monaten eine Entscheidung. Sollte das Landesverwaltungsgericht das Verfahren wieder an die Stadt zurückdelegieren, sei mit einem großen Zeitverlust zu rechnen. Bis es zu einer Entscheidung kommt, müsse der Oberbau des Stadions jedenfalls wie ein Schwarzbau behandelt werden, so Mathiaschitz.
Kaiser: Anrainer-Bedürfnisse wurden berücksichtigt
Am Montag trafen sich Landeshauptmann Peter Kaiser und Klagenfurts Bürgermeisterin Maria Luise Mathiaschitz (beide SPÖ) nut Juristen zu einer Lagebesprechung. Beide sprachen sich für eine rasche, rechtlich einwandfreie Lösung aus. Auch im Interesse der Steuerzahler, sagte Kaiser nach dem Gespräch. Immerhin habe das Stadion 100 Millionen Euro gekostet.
Kaiser ist zuversichtlich, dass das Landesverwaltungsgericht sich der Sache möglichst rasch annehmen werde: „Es sind damals die Bedürfnisse und Sorgen der Anrainer sehr wohl berücksichtigt worden, ich erinnere nur an umfangreiche Lärmmessungen im betroffenen Stadtteil.“ Die Ergebnisse seien allerdings nicht in den offiziellen Bescheid eingeflossen, weil nach dem UVP-Gesetz eine Anrainer-Beteiligung gar nicht vorgesehen gewesen sei. „Aber wir haben ja alle Unterlagen, die wir dem Gericht gerne zur Verfügung stellen.“
ORF/Bernd Radler
Der gesamte Oberrang ist für die Benutzung gesperrt
Kaiser fordert Änderung des UVP-Gesetzes
Kaiser fordert zudem eine Änderung des Gesetzes für Umweltverträglichkeitsprüfungen. Denn bis jetzt sei die vom europäischen Gerichtshof vorgegebene Anrainer-Einbindung in den österreichischen Gesetzen nicht berücksichtigt worden, was nun zum rechtlichen Stadion-Debakel geführt habe. In der n ächsten Regierungssitzung solle eine dahingehende Resolution an den Bund verabschiedet werden.
Pro Jahr kostet das Stadion mit Sportpark die Stadt etwas mehr als eine Million Euro. Darin enthalten sind die Betriebs- und Erhaltungskosten des Stadions mit 500.000 Euro.