Finanzierungsagentur prüft Kärnten Kredite
Das Land Kärnten konnte sich schon vor dem drastischen Downgrading durch die Ratingagentur Moody`s am Kapitalmarkt nur mehr schwer oder nur zu teuren Risikoaufschlägen Kredite beschaffen. Nach dem Bonitäts-Absturz von Freitagnacht suchte Kärnten dringlich um weitere Finanzierungen der Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) an. Das wird jetzt geprüft.
ÖBFA verweist auf Ministerium
Vor allem werden die Modalitäten geprüft. Bei jeder Finanzierung durch die ÖBFA gebe es Bedingungen, heißt es im Finanzministerium. Die würden aber im Fall Kärnten genauso wenig verlautbart wie bei den anderen Bundesländern. Dass die ganze Causa durch die Kärnten-Schuldendebatte Brisanz erhielt, lässt sich daraus ableiten, dass die ÖBFA am Montag zu allen Anfragen an das Ministerium verwies.
Auf die Frage, ob die ÖBFA zu diesem schlechten Rating (gerade noch Investment Grade, mit der Gefahr einer weiteren Rückstufung durch den negativen Ausblick) Kärnten weiter zu bisherigen Bedingungen finanzieren darf, meinte eine Sprecherin des Finanzministeriums, „grundsätzlich darf die ÖBFA weiterhin Finanzierungen vergeben.“ Damit sei aber immer verbunden, für welchen Zweck das Land diese Mittel verwende und ob dadurch die Fähigkeit Kärntens steige, in Zukunft seine Schulden bei der ÖBFA zurück zu zahlen.
Aktueller Schuldenstand unklar
Vor genau einem Jahr stand Kärnten bei der ÖBFA mit rund 1,4 Mrd. Euro in der Kreide. Zum aktuellen Stand gibt es keine Angaben, die Summe ist aber gestiegen. Am Wochenende hatte sich Kärnten mit dem Ersuchen an den Bund gewandt, die ÖBFA auch für ausgegliederte Rechtsträger aufzumachen. Genannt wurden unter anderem die KELAG und der Krankenanstalten-Betreiber KABEG. Die KELAG betonte allerdings, sie habe sich noch nie über die ÖBFA finanziert. Alleine die KABEG benötigt etwa 30 Millionen Euro.