Kärnten erfüllt Asylquote nicht
Der Grund dafür sind die anhaltend starken Flüchtlingsströme nach Österreich. Die Quartiersuche geht aber unvermindert weiter. Bisher hat Kärnten 59 organisierte Asylunterkünfte mit 2.000 belegten Betten, das entspricht rund 95 Prozent der mit dem Bund bis Ende Jänner vereinbarten Quote. Für 90 Asylwerber, die im Jänner neu dazu gekommen seien, müsse man die Unterkünfte erst schaffen, sagte Landeshauptmann Peter Kaiser. „Man braucht dafür etwa vier bis sechs Wochen.“
Barbara Payer, Flüchtlingsbeauftragte des Landes, sagte zum ORF, das Land habe „mit Hochdruck“ an der Schaffung von zusätzlichen Betten gearbeitet, die Steigerung im Jänner mit 90 zusätzlich unterzubringenden Asylwerbern, habe man aber „in Bettenkapazität nicht mehr abbilden können“. Die Suche nach weiteren Quartieren sei im Laufen. Kaiser: „Wir werden bis Mitte, Ende Februar diese 90 Plätze haben.“
Innenministerin will Platz schaffen
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner plant jetzt Asyl-Schnellverfahren für Flüchtlinge aus sogenannten „sicheren Drittstaaten“ wie Bosnien oder dem Kosovo. Über sie soll künftig binnen zehn Tagen entschieden werden, danach ist die sofortige Abschiebung geplant - laut Mikl-Leitner, um, wie sie sagte, Platz für echte Kriegsflüchtlinge zu schaffen. Unabhängig davon geht die Suche des Landes nach Asylquartieren weiter. Ein Ende sei derzeit nicht absehbar, hieß es.