FPÖ Klagenfurt: Spaltung droht, Abwahl verschoben
Wenige Monate vor der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl ist der Freiheitliche Klub gespalten - zumindest in der Frage, ob Vizebürgermeister Albert Gunzer zurücktreten muss oder nicht. Der Klub hätte ihn abwählen können, dazu kam es Mittwochnachmittag in der Sitzung aber nicht. Auch Gespräche, Gunzer von seiner Bürgermeisterkandidatur abzubringen, scheiterten. Er tritt mit einer eigenen Liste an und könnte weitere Parteifunktionäre mitnehmen - denn Unterstützung gebe es auch aus der eigenen Partei, so Gunzer.
Freiheitliche um Schadensbegrenzung bemüht
Die Freiheitlichen hoffen nun auf Schadensbegrenzung. FPÖ-Landesparteiobmann Christian Ragger sagte: „Natürlich besteht immer und überall die Möglichkeit, das Freiheitliche mitziehen, das kann ich nicht ausschließen. Was ich aber glaube, ist, dass wir einen amtierenden Bürgermeister haben, der in den letzten Jahren gute Arbeit geleistet hat und der auch jetzt beginnt, sein neues Team zu präsentieren - leider Gottes ohne Albert Gunzer.“ Vom Klagenfurter Bürgermeister selbst hieß es: „Wenn jemand nicht mitarbeiten will, muss er gehen - aber natürlich auch die Konsequenzen ziehen.“ Der geschäftsführende FPÖ-Stadtparteiobmann Wolfgang Germ forderte Gunzer auf, von sich aus auf seine Funktionen im Stadtsenat zu verzichten. „Er muss sich entscheiden, jede weitere Verzögerung schadet der Partei noch mehr“, sagte Germ. Nach der Patt-Stellung im Klub soll es am Freitag ein Gespräch zwischen Scheider und Gunzer geben, auf die Kandidatur will dieser aber nicht verzichten.
Gunzer: Vielfacher Wunsch aus der Bevölkerung
Gegenüber dem ORF hatte Gunzer am Mittwochvormittag erklärt: „Es gibt eine unabhängige Bürgerallianz, die sich formiert hat. Das ist meine Trägerplattform. Ich werde als Albert Gunzer antreten, auf vielfachen Wunsch verschiedener Bevölkerungsschichten.“ Offensichtlich wurden die Differenzen zwischen Gunzer und Scheider bereits im März 2014. Gunzer machte damals Scheider für die Doppelbesetzung in der Magistratsdirektion und die damit verbundenen hohen Kosten für die Stadt verantwortlich. In der daraufhin einberufenen Krisensitzung stellte sich die Stadtpartei geschlossen hinter Scheider.
Dieser tat die auftretenden Gerüchte über eine mögliche Namensliste von Gunzer als nicht ernstzunehmen ab. Auch in der Diskussion um das Gratisparken waren Scheider und Gunzer unterschiedlicher Meinung. Beim Stadtparteitag im Juli sprachen sich 97 Prozent der Mitglieder für Scheider als Bürgermeister-Kandidat aus, daraufhin legte Gunzer seine Funktion als stellvertretender Stadtparteiobmann zurück.
Bereits zweiter Konkurrent
Mit der Liste Gunzer hat die Klagenfurter FPÖ am 1. März gleich zwei Konkurrenten aus dem eigenen Lager. Vor einigen Monaten war der freiheitliche Personalvertreter Peter Zwanziger aus der Partei ausgetreten, er will ebenfalls mit einer Namensliste kandidieren. Gerüchten zufolge will auch das Team Stronach (TS) mit einer ehemaligen Freiheitlichen an der Spitze in die Gemeinderatswahl gehen, und auch das BZÖ liebäugelt mit einer Kandidatur. Damit gäbe es in der Landeshauptstadt gleich fünf Listen mit Kandidaten des „Dritten Lagers“.
Gunzer betreut die Ressorts Finanzen, Wirtschaft und Kultur. Für eine Abwahl braucht es eine einfache Mehrheit, diese kam jedoch nicht zustande.
Scheider: Per SMS informiert
Scheider sagte am Mittwoch, die Vorgangsweise Gunzers sei unerklärlich. Vor rund zwei Wochen sei eine Nachdenkpause mit Gunzer vereinbart worden. Am Dienstag sei er in einer Podiumsdiskussion gesessen und habe dabei ein SMS bekommen, dass es ein Interview mit der Kronen Zeitung gebe und dass Gunzer mit einer eigenen Liste antrete. „Das ist eine Vorgangsweise, die zu hinterfragen ist.“ Er habe sich um eine Fortführung der Zusammenarbeit bemüht, so Scheider. Er hoffe, dass Gunzer seine Funktionen freiwillig zurücklege, sonst müsse der Gemeinderatsklub darüber entscheiden.
Links:
- Stadt-FPÖ stellt sich hinter Scheider (kaernten.ORF.at; 15.3.2014)
- Vertrauensfrage in Klagenfurter FPÖ
- Gunzer will für Klagenfurt weiterarbeiten