TS: Spaltung zeichnet sich ab
Nach den mageren Ergebnissen des TS bei der Nationalratswahl baute Parteileiter Frank Stronach die Partei personell weitreichend um. Prominentes Opfer war in Kärnten Köfer, der als Landesobmann abgesetzt wurde, er bleibt aber Landesrat - mehr dazu in Stronach setzt Köfer ab. Am Montag soll es eine Parteisitzung des TS in Kärnten geben, am Dienstag soll es dann konkrete Ergebnisse geben.
Köfer meinte dazu am Donnerstag zum ORF: „Sollte das Team am Montag bei der Partei bleiben, ist das in Ordnung. Für mich persönlich wird es am Montag natürlich eine Konsequenz geben.“ Ob er am Montag aus der Partei austrete, werde „sich zeigen“. Abseits des Mikrofons ließ Köfer durchblicken, dass eine Abspaltung durchaus im Raum steht. Fest steht: Kommt es zu einer Spaltung, dann ist auch der Klubstatus der Partei im Landtag in Gefahr.
Köfer: „Bin nicht unbedingt traurig“
Dass er abgesetzt wurde, nehme er nicht „persönlich“, so Köfer. Dass er nach der ersten Kritik an Stronach wie andere Parteimitglieder in Österreich abgesetzt wurde, nehme er zur Kenntnis, er sei „nicht unbedingt traurig darüber“. Zwischen ihm und Stronach habe es eben unterschiedliche Vorstellungen über die Führung einer Partei und Personelles gegeben.
Debatte: Was passiert beim Team Stronach?
Nachfolger von Köfer ist seit Mittwoch der Landtagsabgeordnete Siegried Schalli. Ob Köfer mit einer eigenen Liste weitermachen will, davon habe er bisher keine Kenntnis, sagte Schalli am Donnerstag zum ORF. Er gehe davon aus, dass Köfer nun entlastet sei und sich voll seiner Funktion als Landesrat in der Regierung widmen könne.
Schalli muss Partei für sich gewinnen
Für Stronach sei es jedenfalls wichtig gewesen, die Parteiführung und Regierung in Kärnten personell zu trennen, so Schalli. Am Mittwoch habe ihn Stronach bei einem Gespräch gebeten, die Obmannschaft zu übernehmen. Auf die Frage, ob das von Parteigründer Stronach nicht eine autokratische Vorgehensweise sei, meinte Schalli: „Frank Stronach hat auch nach den Statuten das Recht, solche Positionen neu zu besetzen.“
Der Parteiklub stellte sich am Mittwoch hinter Köfer. Auf die Frage, ob er das Vertrauen der Parteibasis habe, sagte Schalli: „Das wird sich weisen. Köfer ist ein bekannter Politiker.“ Schalli sieht seine Aufgabe nun darin, die Partei in Kärnten neu zu positionieren und Vorarbeit für die Gemeinderatswahlen in zwei Jahren zu leisten.
Rutter legte Amt zurück
Am Donnerstagnachmittag wurde bekannt, dass der TS-Landtagsabgeordnete Martin Rutter sein Amt als Stellvertreter von Neo-Landesparteiobmann Schalli zurücklegte. Rutter war erst am Mittwoch im Zuge der Demontage des bisherigen Landeschefs Köfer von Stronach zum Vize-Parteiobmann bestimmt worden. Diesen Schritt habe er „mit großer Verwunderung“ zur Kenntnis genommen, teilte Rutter der Bundespartei in einem Schreiben mit.
„Ohne Einbindung unseres Landesrates Gerhard Köfer und des restlichen Teams in Kärnten sowie ohne strategischen Masterplan lehne ich diese Ernennung entschieden ab, vor allem auch in Hinblick dessen, dass sie mit mir niemals besprochen wurde“, schrieb Rutter in einer Mail, das an die künftige Klubobfrau des TS im Parlament, Kathrin Nachbaur, gerichtet war. Neben Rutter war von Stronach auch Landtagsabgeordnete Isabella Theuermann zur Stellvertreterin Schallis ernannt worden. Ob sie ihr Amt annimmt oder wie Rutter ablehnt, war vorerst unklar.
FPÖ für „Plattform gegen Links“
Auch das Kärntner BZÖ geriet nach der Nationalratswahl ins Trudeln - mehr dazu in -Kärntner BZÖ vor dem Umbruch. Von den politischen Turbulenzen nach der Nationalratswahl in Kärnten versucht offensichtlich auch die FPÖ zu profitieren. Landesobmann Christian Ragger bot am Donnerstag den „vernünftigen Kräften“ im Land eine „Plattform gegen Links“ an. Insbesondere gehe es der FPÖ dabei um jene Kärntner, die mit ihrem Stimmverhalten bei der Nationalratswahl ein deutliches Signal gegen Rot und Grün gesetzt hätten.
Die FPÖ sei die zweitstärkste Partei in Kärnten (Kärntner Ergebnis der Nationalratswahl, Anm.) mit deutlicher Ausrichtung gegen Links, man wolle eine Art „Schutzmachtfunktion“ für seine Wähler übernehmen und eine „Allianz der Vernunft“ gründen. Genau werde man auch die „vormals bürgerliche ÖVP“ beobachten. Es sei skurril, wenn ÖVP-Obmann Obernosterer eine bürgerliche Bundesregierung verlange, die ÖVP in Kärnten jedoch fixer Bestandteil der Linkskoalition sei. Die FPÖ schließe nicht aus, dass die Kärntner Volkspartei „zur Vernunft komme“.