Politische Kuriositäten in Spittal

Am 23. Juni wählt Spittal/Drau einen neuen Bürgermeister, nachdem Gerhard Köfer in die Landespolitik wechselte. Die Verhältnisse im Spittaler Stadt- und Gemeinderat sind kurios: das Team Stronach darf nicht kandidieren, dafür muss Herbert Haupt (FPK) unter „BZÖ“ antreten.

In Spittal gerieten die politischen Verhältnisse im Sog der Landespolitik in den letzten Monaten ziemlich durcheinander und sind voller Kuriositäten. Seit Köfers Abgang, der zuerst von der SPÖ zum Team Stronach und dann in die Landespolitik wechselte, führt Bernd Sengseis (SPÖ) die Geschäfte. Für die Sitzungen des Stadtrates wird Ex-Bürgermeister Köfer allerdings vom Ersatz-Gemeinderatsmitglied Philip Glanzer mit vollem Stimmrecht ersetzt. Glanzer wurde vor einiger Zeit von der SPÖ wegen interner Zwistigkeiten ausgeschlossen. Damit haben die Sozialdemokraten im siebenköpfigen Stadtrat derzeit drei statt vier Mitglieder.

Stichwahl möglich

Sollte keiner der drei Kandidaten am 23. Juni die absolute Mehrheit erreichen, kommt es zwei Wochen später zu einer Stichwahl.

BZÖ konnte nicht umbenannt werden

Zweitstärkste Fraktion ist laut Stadt-Homepage das BZÖ mit den zwei Stadträten Herbert Haupt und Hans Jörg Gritschacher. Zu den Gründen sagte Stadtamtsleiter Erich Kofler: „Bei der Nachwahl hat die Partei mit der Bezeichnung anzutreten, wie sie 2009 nach der Bürgermeister- und Gmeinderatswahlordnung angetreten ist. Die Parteibezeichnung heißt ‚Die Freiheitlichen und Unbabhängigen in Spittal‘“, Kürzel „BZÖ“. Die Bezeichnung BZÖ hätte geändert werden können, wenn alle Fraktionsmitglieder im Gemeinderat einen entsprechenden Antrag eingebracht hätten. Da aber ein Gemeinderat zum Team Stronach wechselte, ist das nicht mehr möglich und der Freiheitliche Herbert Haupt muss mit dem Kürzel BZÖ ins Bürgermeisterrennen gehen.

Fünf SPÖler wechselten zu Stronach

Vom Abgang zum Team Stronach ist auch die SPÖ betroffen: Fünf der 14 roten Gemeinderatsmitglieder wechselten die Fronten. Da es die Team-Stronach-Fraktion im Gemeinderat nicht gibt, gelten sie jetzt als wilde Abgeordnete. Mit SPÖ Bürgermeister-Spitzenkandidat Gerhard Pirih sind die Sozialdemokraten mit neun Mandataren momentan nicht mehr stärkste, sondern zweitstärkste Kraft hinter dem BZÖ mit zehn Sitzen.

Zum allgemeinen Polit-Durcheinander in Spittal kommt noch, dass der einzige Grüne Gemeinderat aus seiner Partei austrat und sich als zur SPÖ gehörig deklarierte. Damit zählt der 31 Sitze starke Spittaler Gemeinderat derzeit sieben wilde Abgeordnete. Keine Änderung gab es bei der Spittaler Volkspartei. Sie hat weiterhin vier Gemeinderatssitze und ihr Stadtrat Robert Stadler wird als Spitzenkandidat ins Rennen gehen.

Team Stronach gab es 2009 noch nicht

Das Team Stronach kann bei der Bürgermeisterwahl keinen Kandidaten stellen, so Erich Kofler. Nur die im Jahr 2009 angetretenen Parteien können bei der Nachwahl einen Kandidaten vorschlagen. 2009 habe das Team Stronach nicht kandidiert, so Kofler. In eineinhalb Jahren, im März 2015, muss wieder gewählt werden - Bürgermeister und auch der Gemeinderat am kärntenweit festgelegten Termin.

„Streitkultur“ zur Bürgermeister-Wahl

Welcher Kandidat hat die besseren Angebote für die Oberkärntner Bezirksstadt? Am kommenden Montag, dem 17. Juni, diskutieren ab 20.00 Uhr im Spittl in Spittal an der Drau die Kandidaten unter der Leitung von Chefredakteur Bernhard Bieche. Die Diskussion wird live in der "Radio Kärnten Streitkultur“ übertragen. Beginn ab 20.04 Uhr. Am nächsten Tag wird die Podiumsdiskussion auch als Video im Internet abrufbar sein.

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