Politologin: Kaiser muss Mehrheiten finden

Laut Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle von der Fachhochschule Kärnten war die Bereitschaft zum Wechsel in Kärnten sehr hoch. Wahlsieger Peter Kaiser (SPÖ) müsse nun stabile Mehrheiten schaffen, eine Dreierkoalition sei möglich.

Laut Wahlmotivanalyse sagten 54 Prozent der Befragten, Kärnten habe sich seit der Landtagswahl 2009 zum Schlechteren entwickelt. Für 74 Prozent der SPÖ-Wähler sei das Image des Landes Kärnten Hauptgrund für ihre Wahl gewesen, so Stainer-Hämmerle. Die Landesfinanzen seien vor allem für Team-Stronach- und ÖVP-Wähler Motivation gewesen.

Dreierkoalition mit ÖVP und Grünen?

Die Wahl zum Landeshauptmann werde Kaiser nicht schwerfallen, so Stainer-Hämmerle, die meisten Parteien wollen ihn wählen. Er müsse aber stabile Mehrheiten finden, das sei in der Landesregierung nicht das Problem, im Landtag könnte es schwierig werden. Stainer-Hämmerle meinte, theoretisch würde eine Koalition mit der ÖVP knapp ausreichen, eine Dreierkoalition von SPÖ, ÖVP und Grünen sei ebenfalls realistisch. Die drei Parteien zusammen hätten 23 Mandate.

Knackpunkt Pflegeregress

Die Frage sei, so die Politologin, ob man sich bei allen Themen zusammenfinden könne. Bei der Abschaffung des Proporzes sei das kaum schwierig, aber ob die ÖVP bei der Abschaffung des Pflegeregresses mitziehen werde, sei ein Knackpunkt. Das Team Stronach habe sich noch nicht festgelegt, es kommt laut Stainer-Hämmerle eher für eine fallweise Zusammenarbeit infrage. Es sei eine völlig neue Situation, dass sechs Parteien im Landtag und fünf in der Landesregierung sitzen.

Links:

• Klarer Wahlsieg für SPÖ in Kärnten
• Bundesreaktionen auf Kärnten-Wahl
• Reaktionen der Parteien
• FPK verlor auch in Heimatgemeinden