Neuer Prozess um Styrian Spirit beginnt

Am Montag beginnt der neue Prozess um Kredite der Hypo für die Fluglinie Styrian Spirit. In erster Instanz wurden Wolfang Kulterer, Gert Xander und der ehemalige Prokurist freigesprochen. Die Höchstrichter sahen aber „Begründungsmängel“.

Für die Neuauflage des Prozesses wurden vorerst sechs Verhandlungstage angesetzt. Im Fall einer Verurteilung wegen Untreue drohen den Angeklagten bis zu zehn Jahre Haft. Es geht um zwei Kredite über je eine Million Euro, die die Hypo-Bank im Jahr 2005 an die Fluglinie Styrian Spirt vergeben hatte. Die Fluglinie war laut einem Gerichtsgutachter schon vor der Kreditvergabe in schweren wirtschaftlichen Turbulenzen, kurz danach war sie pleite.

Teil der Causa Hypo

Im Hypo-Prozessreigen ist dieser Prozess ein Puzzle-Stein. Kulterer wird heuer wohl noch mehrmals vor Gericht erscheinen müssen: Der weitere Prozess wegen eines Vorzugsaktiengeschäftes steht bevor, und auch die dreieinhalbjährige Haftstrafe des ersten Vorzugsaktien-Prozesses ist noch nicht rechtskräftig.

Hypo schloss sich Verfahren an

Diese Kredite seien ohne Sicherheiten vergeben worden, die Angeklagten hätten ihre Befugnisse missbraucht und die Hypo-Bank geschädigt, so die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft. Die mittlerweile not verstaatlichte Hypo schloss sich dem Verfahren als Privatbeteiligte an und hofft auf Schadenersatz.

Eigene Kärntner Fluglinie

Die drei Angeklagten bestreiten alle Vorwürfe und beteuern ihre Unschuld. Ex-Vorstand Xander betonte stets, die Kreditvergabe sei Kulterers Wunsch gewesen, Kulterer war damals Hypo-Aufsichtsratsvorsitzender. Kulterers Anwalt Ferdinand Lanker sprach von einer „wirtschaftlich vertretbaren Entscheidung“. Denn zuvor sei das Land Kärnten über die Tourismusholding in die Fluglinie eingestiegen - auf Weisung des damaligen Landeshauptmannes Jörg Haider.

Drei Millionen Euro steckte das Land in die Styrian Spirit und spätere Carinthian Spirit. Kärnten habe nun eine eigene Fluglinie, hieß es damals. Die damalige Regierungskoalition von Freiheitlichen und SPÖ beschloss den Zuschuss.

„Auf Haider verlassen“

Kulterer habe sich auf eine mündliche Zusicherung Haiders für eine Landeshaftung verlassen. Die Kreditvergabe erfolgte aber ohne schriftliche Patronanzerklärung des Landes, was Kulterer damals mit den Worten „Da werden wir halt in den sauren Apfel beißen müssen“ kommentiert haben soll.

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