Koperna-Urteil: Wie reagiert die KABEG
Sollte das Urteil halten, entstehen für die Krankenanstalten-Betriebsgesellschaft KABEG hohe Kosten. Sie übersteigen laut Thomas Koperna bereits jetzt die 300.000- Euro-Grenze. Geht die KABEG in Berufung bleibt die Frage, wer dafür das Risiko übernimmt. Aus dem Umfeld von KABEG-Chefin Ines Mangeold war am Donnerstag keine Stellungnahme zum Koperna-Urteil zu bekommen. Es handle sich um ein laufendes Verfahren und solche würden von der KABEG grundsätzlich nicht kommentiert, erklärte Pressesprecherin Kerstin Wrussnig.
Rechtsanwalt Michael Sommer, der die KABEG im Prozess gegen Thomas Koperna vertritt, beruft sich auf seine Verschwiegenheitspflicht. Er dürfe auch nicht sagen, ob die KABEG gegen das Urteil berufen werde oder nicht.
Gerichtssprecher geht von KABEG-Berufung aus
Gerichtssprecher Martin Reiter geht allerdings zu 100 Prozent davon aus, dass es eine Berufung geben wird. Dazu hat die KABEG vier Wochen ab Urteilszustellung Zeit, die Entscheidung muss also bis zum 28. 0ktober fallen. Danach wird die Berufung Kopernas Rechtsanwalt zugestellt, der innerhalb von vier Wochen dazu Stellung nehmen muss. Danach wird der Fall direkt an das Oberlandesgericht Graz weitergeleitet, das innerhalb von drei bis sechs Monaten entscheidet.
Wichtigste Grundlage für die Grazer Richter sei ohnehin das Ersturteil, sagt Reiter, es diene als Tatsachengrundlage und würde gerade bei Entlassungen in 95 Prozent aller Fälle bestätigt. Es könne aber auch bei solchen Zivilrechtsprozessen nie ausgeschlossen werden, dass der Fall zum Obersten Gerichtshof weitergeht.
Reaktionen der Politik
Auch wenn Personalangelegenheiten in der Kabeg Vorstandssache sind, kann der Aufsichtsrat sich davon nicht komplett distanzieren. Zumal der Fall Koperna nicht der erste ist, der die Kabeg und damit den Steuerzahler viel Geld koste, sagte Peter Kaiser von der SPÖ am Donnerstag. Rolf Holub von den Grünen rechnete vor, dass die zahlreichen Personalrochaden der letzten Jahre unter der Führung Manegolds bereits eine Million Euro gekostet haben dürften.
Arnold Auer, der für den Betriebsrat im KABEG-Aufsichtsrat sitzt, verlangte, dass man sich im Personalausschuss unbedingt einmal die Höhe aller in den letzten Jahren gezahlten Abfertigungen ansehen müsse. Der Der neue Aufsichtsratsvorsitzende, Gernot Darmann (FPK), will zumindest die Prozessführung der KABEG einmal genauer überprüfen. Zum Fall Koperna selbst könne er nicht viel sagen, zumal das Urteil ja nicht einmal rechtskräftig sei. Ihm sei nur zu Ohren gekommen, dass das Gericht die Seite der KABEG nicht entsprechend gewürdigt hätte, erklärte Darmann.
Koperna will rückwirkende Auszahlung seines Gehalts
Für Thomas Koperna hingegen ist der Fall klar: er will nach dem in erster Instanz gewonnen Prozess sein ihm zustehendes Gehalt für das vergangenen Jahr sofort ausbezahlt haben. Sollten die KABEG die 200.000 Euro nicht innerhalb von zwei Wochen ab Urteilszustellung - also bis spätestens übernächsten Montag - bezahlen, werde er erneut Klage einbringen.