Gabriel Obernosterer neuer ÖVP-Obmann

Der 57 Jahre alte ÖVP-Abgeordnete zum Nationalrat, Gabriel Obernosterer, ist am Mittwochabend zum geschäftsführenden Obmann der Kärntner ÖVP bestellt worden. Josef Martinz war nach seinem Geständnis im Birnbacher-Prozess zurückgetreten.

Obernosterer wurde nach einem fünfstündigen Sitzungsmarathon im Landtagsklub der ÖVP als neuer Parteichef präsentiert. Seine primäre Aufgabe werde es nun sein, binnen drei Monaten einen Parteitag vorzubereiten, sagte Obernosterer Mittwochabend vor Journalisten. Er entschuldigte auch aber auch bei allen „Gutgesinnten und Funktionären“.

Gabriel Obernosterer, geschäftsführender Obmann ÖVP Kärnten

ORF

Gabriel Obernosterer will das Vertrauen wieder zurückgewinnen

„Der ÖVP wieder vertrauen können“

„Ich möchte allen vermitteln, dass sie der ÖVP wieder vertrauen können“, erklärte Obernosterer. Dass er bei dem kommenden Parteitag selber als Kandidat zur Verfügung stehen werde, schloss er nicht aus. „Obernosterer hat kein Ablaufdatum“, erklärte der Politiker. Aus dem Nationalrat wolle er sich vorerst aber nicht zurückziehen.

„Ernst der Lage bewusst“

„Der Ernst der Lage ist mir bewusst“, so Obernosterer. Nun gebe es viel vorzubereiten und zu organisieren. ÖVP-Landesrat Achill Rumpold habe jedenfalls sein „volles Vertrauen“. „Rumpold steht außer Streit“, meinte der Neo-Parteichef. Personelle Konsequenzen auf anderen Ebenen schloss er allerdings nicht aus.

Er wisse zwar nicht, wo die 65.000 Euro sind, die der zurückgetretene ÖVP-Landeschef Josef Martinz im Zug des Hypo-Verkaufs vom Steuerberater Dietrich Birnbacher kassiert haben soll. „Sollte irgendetwas damit gezahlt worden sein, werden wir es zurückzahlen“, sagte der Politiker. Das Vertrauen der ÖVP-Sympathisanten will er mit seiner „Geradlinigkeit“ zurückgewinnen.

Im Parteivorstand wurde auch über eventuelle Mitwisser des Millionenkomplotts gesprochen. Obernosterer sagte, ihm sei versichert worden, dass es keine Mitwisser gebe. Dem vertraue er hundertprozentig. Was solle er auch anderes tun, denn der Prozess sei noch im Laufen.

Rumpold: „Lasse mich nicht hineinziehen“

Auch Achill Rumpold, heute Landesrat und früher ÖVP-Parteisektretär, will nichts davon gewusst haben, sagte er am Mittwoch an der Seite von Obernosterer: „Ich bin nicht belastet und lasse mich da nicht hineinziehen. Als Parteisekretär habe ich eine politische Funktion gehabt und war zuständig für Strategie. Aber ich war nicht involviert in etwaige Geldflüsse oder in die Birnbacher-Affäre.“

Ob Obernosterer auf dem Parteitag auch zum Parteichef kandidieren wird, ließ er offen, dazu wolle er am Mittwoch noch nichts sagen.

Spindelegger „zutiefst enttäuscht“

ÖVP-Bundesparteichef Michael Spindelegger zeigte sich von Martinz „zutiefst enttäuscht“.

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