Martinz-Rücktritt: Analyse

Lange wurde schon spekuliert und diskutiert, wie lange hält Josef Martinz den Druck durch die Birnbacher Affäre aus. Am Montag folgte dann der Rücktritt. ORF-Chefredakteur Bernhard Bieche mit einer Analyse.

Wirklich überraschend kommt dieser Schritt nicht. Zu groß war der Druck auf Martinz bereits in den vergangenen Wochen. Die Strategie des Aussitzens ist nicht aufgegangen. Das beste Geschäft zur besten Zeit, wie Martinz den Hypo Verkauf nannte, entpuppte sich jetzt für den ÖVP-Chef als persönlich schlechtes Geschäft.

Wobei weniger der Hypo-Verkauf selbst als viel mehr das Engagement von Dietrich Birnbacher zum Problem für Martinz geworden ist. Wenn Martinz von einem klaren Schritt in dieser Causa spricht, dann muss man fragen, warum er diesen Schritt nicht schon früher gesetzt hat.

Polithygienisch hat der Schritt aber dennoch Seltenheitswert in der Kärntner und wohl auch österreichischen Politik. Denn seine Ämter zurückzulegen beziehungsweise ruhend zu stellen, bis alle Sachverhalte geklärt sind, ist nicht gerade eine Stärke heimischer Politiker. So gesehen wächst auch der Druck auf Martinz’ Amtskollegen bei der FPK und Koalitionspartner Uwe Scheuch.

Nach dessen erstinstanzlicher, nicht rechtskräftiger Verurteilung in der „Part of the Game Affäre“ hat er nicht den Weg von Martinz gewählt, sondern sich für die Durchhaltetaktik entschieden. So gesehen wird sich der Rückzug Martinz’ wohl auch auf das Klima in der Koalition auswirken.

Viel wird davon abhängen, ob der Nachfolger beziehungsweise Statthalter von Martinz, Achill Rumpold, die Strategie seines Vorgängers als Landesrat beibehalten oder mehr Kanten gegenüber der FPK zeigen wird. Spannend wird auch die Frage, ob sich innerparteilicher Druck auf Martinz aufbauen wird. Momentan zeigt die ÖVP Geschlossenheit. Lange darf sich die Causa aber nicht ziehen, sonst wackelt wohl auch der Parteichefsessel.

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