Rätselraten über „Eiszeit“ für Koalition

In Kärnten herrscht Rätselraten, ob die Koalition zwischen FPK und ÖVP tatsächlich „auf Eis“ liegt, wie es ÖVP-Chef Josef Martinz nach dem erstinstanzlichen Urteil in der „Part of the game“-Affäre formuliert hat. Auffallend ist, dass es weiter viele gemeinsame Beschlüsse gibt. Beobachter sagen, die Koalition funktioniere nach wie vor.

Was eine „auf Eis“ gelegte Koalition bedeutet ist nicht klar. Im politischen Alltag scheinbar wenig, denn es gibt eine Reihe von gemeinsamen Beschlüssen in Regierung und Landtag.

SPÖ: Koalition funktioniert nach wie vor

SPÖ-Chef Peter Kaiser sagt, die FPK-ÖVP Koalition funktioniere nach wie vor: "Das Eis war gar nicht gefroren, da war es auch schon wieder geschmolzen Das ist mein politischer Befund über diese Eiszeit. Es war eine Chimäre nach außen, ein Deckmäntelchen und nicht mehr.

LH Dörfler: Angekündigte Eiszeiten finden nicht statt

Selbst LH Gerhard Dörfler (FPK) bemerkt wenig von der ausgerufenen „Eiszeit“: „Angekündigte Eiseiten finden nicht statt. Es gibt ein positives Klima: Wir haben mit der ÖVP ein Nachtragsbudget beschlossen, wir haben mit der SPÖ einen Teuerungsausgleich für drei Jahre beschlossen, allein diese beiden Bespiele zeigen, dass es nach wie vor eine politische Verantwortung gibt und keine Eiszeit.“

ÖVP: Es kann nicht zum Stillstand kommen

ÖVP-Chef Josef Martinz zur „Eiszeit“: „Sie müssen den zweiten Satz, den ich damals gesagt habe, auch dazu sagen. Nämlich, dass die Arbeit trotzdem nicht ruhen wird und in wichtigen Fragen für Kärnten natürlich weiter geht. Scheuch hin oder her - es kann nicht zum Stillstand kommen.“

Die Stunde der Wahrheit könnte für die Koalition nach dem endgültigen Urteil für Uwe Scheuch kommen. Dieses Urteil wird für das Frühjahr erwartet.