Neuer ÖVP-Landesrat vorgestellt

Landesrat Ulrich Zafoschnig legt aus gesundheitlichen Gründen sein Amt zurück. Sein Nachfolger wird Sebastian Schuschnig. Bei seiner Antrittspressekonferenz sagte er, diesen Anlassfall hätte er sich nicht gewünscht und dankte seinem Vorgänger.

Schuschnig stammt aus einer Touristiker-Familie am Ossiacher See und bringe damit und als Jurist beste fachliche Voraussetzungen mit, um Zafoschnigs Bereiche in der Landesregierung zu übernehmen, sagte Parteichef Martin Gruber. „Ich habe im Anschluss an die Parteigremien unseren Bundeskanzler Sebastian Kurz von meiner Entscheidung informiert und er heißt diese Entwicklung natürlich gut.“ Schuschnig soll am 9. Mai angelobt werden.

Sebastian Schuschnig mit Kanzler Sebastian Kurz

APA/Gert Eggenberger

Schuschnig mit Bundeskanzler Sebastian Kurz

„Stark in ÖVP verankert“

„Mir waren bei dieser personellen Entscheidung sowohl die politische als auch die fachliche Kontinuität sehr wichtig“, sagte Gruber. Mit dem 32-jährigen Sebastian Schuschnig, der aus JVP und Wirtschaftsbund kommt, sei beides gegeben. „Er hat nicht nur das 100-prozentige Vertrauen sondern ist auch seit Jahren stark in unserer ÖVP verankert.“

Landesrat Zafoschnig sei Anfang Februar schwer an einer Gehirnhautentzündung erkrankt, erklärte Gruber. Der Genesungs- und Rehabilitationsprozess habe sich schwierig gestaltet. „Am Wochenende hat er mir seine Entscheidung mitgeteilt, dass er wegen der kräfteraubenden Rehabilitation seine Funktion als Landesregierungsmitglied zurücklegt.“ Er habe lange auf eine Rückkehr gehofft, so Gruber. Er habe höchsten Respekt für den mutigen Schritt.

ÖVP Malle Schuschnig Gruber

APA/Gert Eggenberger

v.l. Klubobmann Markus Malle, Sebatian Schuschnig und Martin Gruber

Ulrich Zafoschnig war schon seit Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten. Er war für das Land maßgeblich für die Hypo/Heta-Abwicklung verantwortlich. Der Wirtschaftsexperte hatte die Bereiche Wirtschaft, Mobilität, Industrie und Tourismus inne. Wer neuer Landesparteisekretär bei der ÖVP werde, sei noch offen. Vorübergehend übernimmt die Aufgaben Landesgeschäftsführerin Julia Schaar, hieß es am Dienstag.

Schuschnig dankte Zafoschnig

„Erstens kommt es oft anders und zweitens als man denkt“, eröffnete Schuschnig seinen Auftritt bei der Pressekonferenz. Diesen Anlassfall habe er sich nicht gewünscht, meinte der Politiker, und dankte Zafoschnig für dessen „mutige, verantwortungsvolle und sicher nicht einfache Entscheidung“. Generationengerechtigkeit sei sein politisches Anliegen, sagte Schuschnig. Er freue sich auf die Aufgabe, auch wenn ihm die Trennung von der Kanzlei, in der er bisher als Rechtsanwaltsanwärter tätig war, schwergefallen sei.

Die Anliegen speziell kleinerer Tourismusbetriebe kenne er aus dem eigenen Elternhaus, Mobilität sei angesichts des Klimawandels ein Zukunftsreferat, so Schuschnig.

Jüngstes ÖVP-Regierungsteam

Mit den Bereichen Wirtschaft, Tourismus und Mobilität werde Schuschnig „hochspannende Agenden mit vielen Gestaltungsmöglichkeiten“ übernehmen: „Wir sind damals Tag täglich für frischen Wind in der Kärntner Landespolitik eingetreten - inhaltlich wie personell und haben immer mehr Verantwortung für Junge eingefordert. Jetzt ist es offenbar an der Zeit, genau diese Verantwortung auch wahrzunehmen.“

Gruber, der zweite ÖVP-Landesrat in der Kärntner Landesregierung, ist 35 Jahre alt. „Damit werden wir, die Zustimmung des Kärntner Landtages vorausgesetzt, das jüngste ÖVP-Regierungsteam aller Zeiten. Das ist nicht nur eine konsequente Verjüngung unserer Bewegung, das ist vor allem Neue Volkspartei in Reinkultur.“ Schuschnig gilt als Vertrauter von Parteichef Kurz, mit dem er in der JVP zusammenarbeitete.

„Keine Absicherung für Krankheit“

ÖVP-Klubobmann Markus Malle nutzte die Gelegenheit für eine kritische Anmerkung: „Es gibt für einen Landesrat, der krankheitsbedingt ausscheidet, keine sozialversicherungsrechtliche Absicherung.“ Es gehe nicht darum, Politiker auf alle Zeiten abzusichern, aber jemand, der sich nichts zuschulden kommen habe lassen, außer krank zu werden, dürfe nicht „in der Luft hängen“. Da müsse man Auswege suchen, damit das in der Zukunft nicht mehr passiere.

Koalition Regierung Landesräte neu ÖVP SPÖ

ORF

Zafoschnig war ein Jahr in der Regierung

Kaiser bedauert Abgang

Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sagte am Montagabend, er bedaure das Ausscheiden von Ulli Zafoschnig außerordentlich. „Ich hoffe, stellvertretend für das gesamte SPÖ-Regierungsteam, dass er sich gesundheitlich rasch wieder vollständig erholt. Er hat nicht nur mit sehr viel Engagement und mit seiner Erfahrung vor allem im Bereich der Wirtschaft seine Expertise eingebracht. Dass wir in Kärnten die Wirtschaftsombudsstelle gesetzlich verankern konnten, war nicht zuletzt auch sein Verdienst.“

Die Entscheidung über seine Nachfolge habe laut Kaiser die ÖVP zu treffen. Er erwarte, dass sich der neue Kollege „nunmehr raschest in seine Referate einarbeitet“. Kaiser sei wichtig, dass das Land durch diese personelle Weichenstellung des Koalitionspartners in seiner positiven Entwicklung nicht gebremst werde.

Reaktionen auf Schuschnigs Ernennung

Team Kärnten-Obmann Gerhard Köfer sagte in einer Reaktion, mit Zafoschnig verliere die Landesregierung ihr letztes Mitglied mit Wirtschaftskompetenz, mit Schuschnig feiere die „Buberlpartie“ in schwarz-türkis ihre Renaissance. Zafoschnig wünsche er viel Kraft und alles erdenklich Gute für den weiteren Heilungsprozess.

Wirtschaftskammerpräsident Jürgen Mandl heißt Schuschnig in einer Aussendung willkommen. Er werde mit jugendlicher Dynamik die von Zafoschnig eingeschlagene Strategie der Entbürokratisierung fortsetzen. Zafoschnig dankte Mandl für seine herausragenden Initiativen und gemeinsam umgesetzten Projekte.