Treibacher AG plant Recyclinganlage

Die Treibacher Industrie AG plant am eigenen Standort eine Anlagenerweiterung und damit eine millionenschwere Investition mit neuen Arbeitsplätzen. Entstehen soll eine Recyclinganlage. Im Vorfeld kritisiert das Unternehmen aber die Rechtslage als zu unsicher.

Vom Baubeginn einer Recyclinganlage kann zum jetzigen Zeitpunkt zwar noch keine Rede sein und auch bei der Treibacher Industrie AG beeilt man sich zu betonen, dass sich das Projekt noch in einer sehr frühen Phase befindet. Eines darf aber schon als sicher gelten, „dass wir definitiv mehr Arbeitsplätze am Standort schaffen und letztendlich auch unseren Standort in Österreich und Kärnten damit absichern können“, so Vorstand Alexander Bouvier.

Gesetzeslage bei Investitionen schwierig

Etwa 50 Millionen Euro würden am Standort Treibach investiert. Welche Stoffe in den neuen Anlagen in Zukunft recycelt werden sollen, möchte Bouvier im Moment noch nicht genau sagen. Sehr wohl äußert der Vorstand aber die Befürchtung, dass das Projekt durch die derzeitige Gesetzeslage gefährdet werden könnte. Ein Fallbeispiel dazu wäre die am Bundesverwaltungsgericht gescheiterte dritte Landepiste am Flughafen Wien Schwechat. Laut Bouvier müsse man feststellen „dass das durch die Verstärkung der Anrainerrechte und die Ausnutzung von Fristen und sämtlicher Instanzenwege ein bisschen aus dem Gleichgewicht geraten ist.“

Beamte mit Klagen konfrontiert

Das Risiko in ein neues Projekt zu investieren und dann nach Jahren trotzdem keine Genehmigung zu bekommen, sei sehr groß. Zuständige Beamte würden sich häufig scheuen, Entscheidungen zu treffen aus Angst verklagt zu werden. Eine Lösung wäre, laut Bouvier, „vielleicht den Beamten eine entsprechende Rechtsschutzversicherung zukommen zu lassen, damit sie bei ungerechtfertigten Beschuldigungen nicht persönlich haftbar sind“.

Holub: „UVP kein Investitionsschreck“

Weniger, aber dafür klarere Gesetze, lautet eine weitere Forderung an die Politik. Beim Land verteidigt man das Instrument der Stunde, die Umweltverträglichkeitsprüfung. Diese gelte laut Umweltreferent Rolf Holub von den Grünen zu Unrecht als Investitionsschreck. „ Ich kann nur sagen, dass von unserer Seite sehr sauber und sehr schnell gearbeitet wird. Wo meistens die Befürchtungen sind, das ist in der Parteistellung von Bürgerinitiativen, aber das ist eben europäisches und österreichisches Recht und da gibt es eben Einsprüche und die Fristen“, so Holub.

Infrage gestellt sieht die Treibacher Industrie AG den Standort auch dann nicht, wenn das Projekt Recyclinganlage scheitern sollte. Das angestrebte Wachstum in Kärnten sei dann aber auch nicht im erwünschten Ausmaß möglich.