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Zusatzschild |
22.11.2006 |
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Zweisprachige Ortstafel wurde abmontiert
Neuerlich Aufregung über eine zweisprachige Ortstafel in Kärnten: In Schwabegg/Zvabek wurde am Mittwoch eine erst im Vorjahr errichtete zweisprachige Ortstafel abmontiert.
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Einsprachige Tafel mit Zusatzschild
Die zweisprachige Ortstafel wurde durch eine einsprachige Tafel mit kleinem slowenischem Zusatzschild ersetzt. Die Verordnung dazu stammt von Verkehrsreferent Gerhard Dörfler (BZÖ).
Die bisherige Ortstafel sei nicht richtig im Sinne der Ortschaftsgrenze sowie der optimalen Einsicht durch die Verkehrsteilnehmer positioniert gewesen, sagte Landeshauptmann Jörg Haider(BZÖ). Die neue Tafel, die einige Dutzend Meter weiter aufgestellt wurde, sei rechtlich einwandfrei.
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Zusatzschild auch in Bleiburg und Ebersdorf
Schwabegg ist nicht die erste Siedlung mit der neuen umstrittenen Ortstafel. Schon die Tafeln in Bleiburg und Ebersdorf wurden mit kleinen slowenischsprachigen Zusatzschildchen, wie sie Haider bezeichnet hatte, ausgestattet. Beide sollten nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) zweisprachige Ortstafeln bekommen.
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Die zweisprachige Tafel wurde demonstrativ unter Beisein des Bundeskanzlers aufgestellt. |
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Ortstafel erst im Vorjahr aufgestellt
Im Gegensatz zu Bleiburg und Ebersdorf, wo es zuvor nur einsprachige Ortstafeln gab, wurde in Schwabegg erst im Vorjahr eine zweisprachige Tafel errichtet. Damals war sogar Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) zu Gast.
Ein Festakt in der Gemeinde Neuhaus wurde jedoch wegen Bürgerprotesten gegen die zweisprachige Ortstafel im letzten Augenblick abgesagt.
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"Verhöhnung des Rechtsstaates"
Am Mittwochnachmittag wurde die zweisprachige Ortstafel, an der übrigens der "Hatschek" auf dem Anfangsbuchstaben der slowenischen Ortstafelbezeichnung erst nachgeklebt werden musste, wieder abmontiert.
Die Grünen sehen darin eine Provokation durch Haider, der Rat der Slowenen sieht eine Verhöhnung des Rechtsstaates. Die Einheitsliste fordert den Bundeskanzler auf zu handeln, um weiteren Schaden für die Volksgruppe zu unterbinden.
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