Mobilmachen gegen Zwölfstundentag
Am Montag werden ab spätestens 7.00 Uhr bei den ÖBB Betriebsversammlungen stattfinden. Derzeit sind zwölf solcher Versammlungen verteilt auf ganz Kärnten geplant. Von 7.00 bis 9.00 Uhr werden zahlreiche S-Bahn-Züge ausfallen, auch im Fernverkehr ab Villach soll es zu Verspätungen kommen, Güterzüge werden nicht fahren. Kärntens ÖGB Präsident Hermann Lipitsch sagte, man entschuldige sich im Vorhinein, aber es sei nötig, diese Maßnahmen zu setzen. Man wolle zeigen, was auf die Österreicher mit einem Zwölfstundetag und einer 60-Stundenwoche zukomme.
Am Dienstag und Mittwoch wird es auch in anderen Betrieben zu Versammlungen kommen, bei denen die Mitarbeiter über die möglichen Auswirkungen eines Zwölfstundentages informiert werden sollen. „Wir haben Betriebsversammlungen im Bereich der Metaller, in der Industrie im Bereich des Gesundheitswesens und sogar Bäder. Insgesamt sind es 150 Betriebsversammlungen aller Berufsgruppen“, so Lipitsch.
„Ich glaube nichts mehr“
Die Gewerkschaft fordert von der türkis blauen Bundesregierung ein Zurücklejren an den Verhandlungstisch. Auch Zusagen einer nun doch gesetzlich festgeschriebenen Freiwilligkeit traut Gewerkschaftspräsident Lipitsch nicht. „Wenn ich freiwillig zum Chef sage, ich mag heute nicht mehr, wird das ein oder zweimal gehen, dann nicht mehr. Diese Freiwilligkeit ist auch laut Arbeitsrechtlern nicht im Gesetz verankerbar sondern muss mit Vereinbarung, entweder im Kollektivvertrag oder bei Betriebsvereinbarungen mit den Betriebsräten festgeschrieben werden.“ Nach den Aussagen der Sozialministerin in den letzten Monate, von denen viele revidiert worden seien, glaube er nichts mehr, so Lipitsch.
Sollte die türkis-blaue Regierung die neue Arbeitszeitregelung dennoch wie angekündigt am 5. Juli im Parlament beschließen, werden zuerst Arbeitsrechtler von der Gewerkschaft beauftragt, sich die neue Arbeitszeitregelung Punkt für Punkt auszuschauen. Danach werde es gezielte Maßnahmen bis hin zum Streik geben, sagte Lipitsch.