Wenige Flüchtlinge und teure Quartiere

In den vergangenen Monaten ist in Kärnten die Zahl der Asylwerber deutlich gesunken. Viele Quartiere stehen leer. Betreiber der Landesquartiere müssen die Kosten für die leeren Räumlichkeiten selbst decken; Bundesquartiere werden teilweise umfunktioniert.

Knapp 5.900 Asylwerber wurden am Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Jahr 2016 in Kärnten betreut; heute sind es 2.527. 40 Flüchtlinge befinden sich in Bundesbetreuuung und leben in Quartieren in Ossiach und Althofen. Alle anderen sind in der Grundversorgung des Landes.

Landesweit stehen 133 Quartiersgeber zur Verfügung, aufgeteilt auf 55 Gemeinden. „So bringt man eine gute Streuung zusammen. Das war uns wichtig“, sagt Landesflüchtlingsreferentin Sara Schaar (SPÖ). Es müssten Barrieren abgebaut werden, um langfristig eine funktionierende Intregration zu ermöglichen.

Land zahlt nur für belegte Betten

Mit der Zahl der Flüchtlinge sanken auch die Ausgaben für deren Betreuung - von 13,7 Millionen Euro im Jahr 2016 auf 2,7 Millionen im Vorjahr. Auch heuer dürften die Kosten für die Betreuung weiter zurückgehen.

Grund dafür ist der Vertrag, den das Land mit den Quartiergebern abgeschlossen hat. Er sieht vor, dass nur jene Betten bezahlt werden, die auch belegt sind. Für die 920 Flüchtlingsbetten, die derzeit nicht belegt sind, erhalten die Vermieter somit kein Geld. Es kann der Vertrag von beiden Seiten gekündigt werden.

Bundesquartiere teils zu Lagerhallen umfunktioniert

Anders ist das bei den sechs Quartieren, die der Bund in Kärnten errichtete. Dort wurden die Verträge auf mindestens fünf Jahre abgeschlossen und so lange werden auch die Mieten bezahlt. Die Zahl der Asylwerber in Bundesbetreuung pendelte sich in den letzten Monaten auf maximal 50 ein. Sie werden in Krumfelden bei Althofen und in Ossiach untergebracht. Die vier anderen Bundesquartiere sind stillgelegt und werden vom Innenministerium zum Teil als Lagerhallen verwendet. Für den Fall, dass tatsächlich wieder mehr Flüchtlinge nach Kärnten kommen, können sie aber innerhalb kürzester Zeit wieder geöffnet werden.

Grenzkontrollen bis November

An den Grenzübergängen zu Slowenien gibt es weiterhin Grenzkontrollen. Das Schengenabkommen bleibt hier weiterhin ausgesetzt, zumindest bis November - mehr dazu in Grenzkontrollen zu Slowenien verlängert.

Die Bundesregierung begründet das damit, dass sich wieder mehr Flüchtlinge auf den Weg Richtung Mitteleuropa gemacht hätten und im Sommer mit einem neuerlichen Ansturm gerechnet werden müsse - mehr dazu in Grenzkontrollen wurden Routine (kaernten.ORF.at; 14.6.18). 120 Polizisten sind dafür abgestellt, dazu kommen 130 Soldatinnen und Soldaten des Bundesheeres.

Es wird an allen Grenzübergängen zu Slowenien kontrolliert, aber nicht überall rund um die Uhr. In Grablach oder Lavamünd finden die Kontrollen nur einige Stunden pro Tag statt. Einsatzleiter Johannes Dullnig: „Wir haben in Kärnten pro Tag rund drei bis sechs Aufgriffe. Diese werden von der Fremdenpolizei und von der Polizei in Villach abgearbeitet.“