Korruptionsvorwürfe gegen KELAG
NEOS liegen Akten eines mittlerweile insolventen Unternehmers vor. Der Burgenländer erhebt schwere Vorwürfe gegen die KELAG aber auch gegen die Fernwärme Wien, EVN und die Salzburg AG und spricht von systematischer Korruption am österreichischen Energiesektor. NEOS zufolge habe sich der Verdacht illegaler Preisabsprachen bei der Durchsicht dieser Akten erhärtet.
Die stellvertretende Bundesvorsitzende von NEOS, Beate Meinl-Reisinger sagte: „Wir haben den konkreten Verdacht, dass es zu systematischen Preisabsprachen sowohl auf horizontaler Ebene zu den Mitbewerbern, aber auch vertikal mit Mitarbeitern der Landesenergieversorger gekommen ist.“
Parlamentarische Anfrage
Ob die Vorwürfe auch strafrechtlich relevant seien, muss laut NEOS erst überprüft werden. NEOS hat deshalb am Donnerstag eine parlamentarische Anfrage an das Justizministerium gestellt und bringt eine Sachverhaltsdarstellung bei Staatsanwaltschaft und Bundeswettbehörde ein, so Meinl Reisinger: „Im Bereich der KELAG hat der Rechnungshof ja einen Bericht vorgelegt, der klar bestätigt hat, dass hier vergaberechtswidrig vorgegangen worden ist. In einem konkreten Fall wurde der Schaden mit ca. 3,3 Mio. Euro beziffert. Wir gehen von einem Millionenschaden für den Steuerzahler aus.“
NEOS spricht von Millionenschaden
Die Firma des burgenländischen Unternehmers war auf den Rohrleitungsbau spezialisiert. Er gibt gegenüber NEOS an, in die Insolvenz geschlittert zu sein, weil er sich geweigert habe, bei illegalen Preis-Absprachen mitzumachen. Nach einem Beispiel für angebliche vergabesrechtswidrige Verfahren bei der KELAG gefragt, sagte Meinl-Reisinger: „Es gibt im Bereich der KELAG die Aussage, dass der Unternehmer kontakiert wurde von einem Mitbewerber mit der Bitte, ein Deckangebot zu geben. Das ist ein bewusst höheres Angebot, von dem man weiß, es kommt nicht zum Zug, weil es hier vertikale Absprachen gebe.“
KELAG weist alle Vorwürfe zurück
KELAG-Vorstand Manfred Freitag wies im Gespräch mit dem ORF Kärnten alle Vorwürfe zurück, diese seien bereits x-fach geprüft worden: „Es ist nichts Neues dabei. Alles, was genannt wird, wurde mehrfach geprüft von den unterschiedlichsten Instanzen, nichts ist bis jetzt bestätigt worden.“ Das Problem sei, dass der Unternehmer finanziell in Schieflage sei und nur mit Verfahrenshilfe die Gerichtsverfahren abwickeln könne „Obwohl wir immer gewinnen, bleiben bei uns die Anwaltskosten hängen. Zurück kriegen wir nichts.“
Jahresergebnis mit Gewinn-Rückgang
Die KELAG gab am Donnerstag ihr Jahresergebnis für das letzte Jahr bekannt. Demnach verzeichnet der Kärntner Energieversorger erneut einen Gewinn-Rückgang. Wie das Unternehmen mitteilte, sank das Konzernergebnis auf 80,5 Millionen Euro. Das ist ein Minus von 6,9 Prozent. Der Konzernumsatz stieg um zehn Prozent auf 1,17 Milliarden Euro.
Als Grund für den Gewinn-Rückgang nannte die Kelag „weiterhin geringe Großhandelspreise“ und eine „historisch niedrige Wasserführung“. Für die Umsatzsteigerung machte das Unternehmen eine Ausweitung von Handelsaktivitäten im In- und Ausland verantwortlich.