Elfköpfiges ÖVP-Team für Koalitionsgespräche
Die SPÖ gab am Samstag bekannt, dass mit der ÖVP Koalitionsgespräche geführt werden – mehr dazu in SPÖ verhandelt mit ÖVP über Koalition. Am Sonntag tagte der Vorstand der ÖVP, der Beschluss, die Einladung der SPÖ zu den Gesprächen anzunehmen, erfolgte dabei einstimmig.
Das ÖVP-Verhandlungsteam besteht neben Benger aus den Nationalratsabgeordneten Gabriel Obernosterer und Angelika Kuss-Bergner, Bundesrat Christian Poglitsch, Klubobmann Ferdinand Hueter, den Landtagsabgeordneten Silvia Häusl-Benz, Herbert Gaggl, Martin Gruber und Markus Malle sowie Wirtschaftskammerpräsident Jürgen Mandl und Landwirtschaftskammerpräsident Johann Mößler.
ÖVP steckte ihre Themen ab
Thematisch im Fokus stehen bei der ÖVP Investitionen in Straßen- und Dateninfrastruktur und ein „Nahversorgungs-Gebot“, das vom Kindergarten bis zur medizinischen Versorgung reicht. Dazu komme ein „klares Bekenntnis zu Bürokratievereinfachung und zum Schuldenabbau“, sagte Parteiobmann Christian Benger.
Bei der ersten Gesprächsrunde am Dienstag soll laut SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser ein Fahrplan für die Gespräche abgestimmt werden, es dürfte aber auch bereits Inhaltliches besprochen werden. Die SPÖ will am 7. April in einer so genannten Kärnten-Konferenz über den Koalitionsvertrag abstimmen, so er bis dahin vorliegt. Am 12. April soll dann die konstituierende Landtagssitzung stattfinden. Eine neue Regierung muss dabei nicht zwingend gewählt werden.