Marathonverhandlung zwischen SPÖ und ÖVP

Fast sechs Stunden lang haben am Mittwoch die ersten Sondierungsgespräche zwischen der SPÖ und der ÖVP gedauert. Es habe intensive aber vertrauensvolle Gespräche gegeben, hieß es danach. Die ÖVP dementierte eine mögliche Obmann-Debatte.

Von 10.00 bis etwa 16.00 Uhr dauerten am Mittwoch die Sondierungsgespräche zwischen der SPÖ und der ÖVP, mehr dazu in SPÖ sondiert mit ÖVP. Beide Seiten betonten das gute Gesprächsklima. ÖVP-Obmann Christian Benger sagte, dass es intensive und sehr vertrauensvolle Gespräche waren. Zu seiner möglichen Abwahl sagte Benger: „Es gibt keine Personaldebatte.“

„Es war in Summe ein sehr konstruktives Gespräch." Man habe sehr detailliert über alle Belange gesprochen, sagte SPÖ-Chef Peter Kaiser nach der Verhandlung vor Journalisten. Wie schon beim ersten Gespräch mit den Freiheitlichen habe man viel Übereinstimmung gefunden. Die von ÖVP-Obmann Benger im Wahlkampffinish erhobene Forderung nach der Einsparung von 140 Millionen Euro jährlich im Gesundheitssystem sei vom Tisch, betonte Kaiser. Klar sei auch, dass man ein gemeinsames Übereinkommen mit der Bundesregierung brauche, um ein sogenanntes „Kärnten-Paket“ zu schnüren. Auch der SPÖ-Vorschlag, Doppelzuständigkeiten in der Landesregierung abzuschaffen, sei akzeptiert worden.

Zu den Gerüchten über eine mögliche Ablöse Bengers an der ÖVP-Spitze meinte Kaiser, er habe das Thema angesprochen, und es sei sehr deutlich gemacht worden, „dass jene, mit denen wir verhandeln, auch jene sind, mit denen wir regieren“. Benger selbst unterstrich, er sei an der Spitze der Partei „der erste Mann“, und das werde auch für die Legislaturperiode so bleiben. Er werde auch beim Landesparteitag im Sommer wieder als Obmann kandidieren.

Team Kärnten folgt am Donnerstag

Am Montag fanden bereits erste Sondierungsgespräche mit den Vertretern der FPÖ statt, mehr dazu in SPÖ führt erste Sondierungsgespräche. Am Donnerstag werden dann die Vertreter des Team Kärnten mit Gerhard Köfer an der Spitze im Landtagsklub der SPÖ zu Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition erwartet.

Am Samstag wird der SPÖ-Landesparteivorstand auf Basis der Ergebnisse und Erfahrungen aus den drei Sondierungsgesprächen darüber entscheiden, mit wem Landeshauptmann Peter Kaiser und sein Team in intensivere Verhandlungen eintritt. Kaiser peilt den 12. April zur Fixierung der „Kärnten-Koalition“ an.