Justizminister für Gefängnis-Neubau
Welche Standorte konkret zur Diskussion stehen verriet Justizminister Josef Moser nicht näher. „Wir werden sicherlich mit Nachdruck arbeiten. Es hängt sicher davon ab, dass die Grundstücke, die derzeit zur Auswahl stehen, auch wirklich die Eignung haben. Sobald wir das haben wird die Machbarkeitsstudie durchgeführt. Davon wird es abhängen, in welchem Ausmaß und in welcher Form das realisiert werden kann. Ich werde sicher mit Nachdruck dahinter sein“, sagte Moser.
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Minister Moser im Gespräch mit Justizwachebeamten
„Zeitgemäßer Haftvollzug so nicht mehr möglich“
Der Neubau an sich stehe außer Frage. Ein zeitgmäßer Haftvollzug sei unter den gegebenen Vorraussetzungen nicht mehr möglich. „Man muss es machen. Man hat heute gesehen, dass tatsächlich die Justizwachebeamten eine hervorragende Arbeitsleistung erbringen - unter den Rahmenbedingungen, die es derzeit gibt. Es ist meine Aufgabe, dafür Sorge zu tragen, dass sich die Zustände, die derzeit bestehen, verbessern.“
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Gefängnisgang
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Einblick in Gefängniszelle
Vor Weihnachten mussten Stockbetten aufgestellt werden, um alle Häftlinge unterzubringen. Ein Neu- oder Ausbau des Klagenfurter Gefängnisses wird seit Jahren diskutiert - mehr dazu in Gefängnis voll: Stockbetten für Häftlinge.
Um über die Finanzierung eines Neubaus zu sprechen sei es aber noch zu früh. Dafür müsse das Ergebnis der Machbarkeitsstudie abgewartet werden. Anschließend können dann verschiedene Modelle zur Finanzierung ausgearbeitet werden, sagte Moser.
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Minister Josef Moser und Peter Bevc, Leiter der Justizanstalt Klagenfurt
Personalfragen auch von Budget abhängig
Der Minister wollte sich bei der Forderung nach mehr Personal in der Justiz nicht festlegen. Nach der Ankündigung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), die Zahl der Polizeiplanstellen zu erhöhen, wurden auch bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften Stimmen laut, dass auch hier mehr Personal gebraucht werden wird. Mehr Polizei würde zu mehr Anzeigen führen, heißt es etwa von der Richtervereinigung.
Moser sagte, man befinde sich derzeit in Budgetverhandlungen: „Entscheidend ist, dass tatsächlich die Rahmenbedingungen für die Justiz so sind, dass sie ihre Aufgaben erfüllen kann: sie sorgt für innere und äußere Sicherheit, sie sorgt für Resozialisierung, für Betreuung und Integration der Häftlinge. Dieser Aufgabenbereich muss auch budgetär abgedeckt sein.“
Der Justizminister hat am Donnerstag noch einige Kärnten-Termine. Nach dem Besuch des Landesgerichtes in Klagenfurt wird der Minister zu Mittag am Bezirksgericht St. Veit an der Glan erwartet.